Frankenthal Stadtklinik-Affäre: OB informiert auf SPD-Anfrage über Folgekosten
Sorgfalt vor Tempo: Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) will bei der Stadtratssitzung im Dezember über Folgekosten der sogenannten Stadtklinik-Affäre berichten – zum Teil öffentlich, zum Teil nicht-öffentlich. Wie berichtet, waren im Herbst 2019 nach Vorwürfen gegen die Beatmungspraxis in der Intensivstation des Krankenhauses umfangreiche Untersuchungen durch Wirtschaftsprüfer und medizinische Sachverständige angelaufen. Nach den Kosten für diese Leistungen hatte die SPD-Fraktion im Zusammenhang mit dem Nachtragswirtschaftsplan 2020 der Stadtklinik gefragt. Im Krankenhausausschuss erklärte Hebich, die Antwort auf den Fragenkatalog sei aufwendig, weil insgesamt 17 Verträge unter anderem mit den Beratern von Ernst & Young (Bild) dafür relevant seien. Für die Frage, ob kommunal- und vergaberechtlich alles ordnungsgemäß gelaufen sei, habe die Stadt eine Fachkanzlei in Koblenz um ein Gutachten gebeten. Im genannten Wirtschaftsplan sind Beratungs- und Prüfungskosten in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro enthalten.