Ludwigshafen Stadt äußert sich erneut zu Wirbel um fehlenden AfD-Doktortitel

Zum Vorwurf des AfD-Direktkandidaten Stefan Scheil (58), er sei bei der Bundestagswahl benachteiligt worden, weil sein Doktortitel nicht auf dem Stimmzettel abgedruckt war, hat sich am Donnerstag im Wahlausschuss Wahlamtsleiter Raimund Kniel geäußert. Er erklärte noch einmal die Hintergründe aus Sicht der Stadt.

Stadt hakte telefonisch nach

So sei auf dem von der AfD eingereichten Kreiswahlvorschlag der Doktortitel von Stefan Scheil angegeben gewesen, auf allen weiteren Unterlagen aber nicht: darunter die Wählbarkeitsbescheinigung, die von der Heimatgemeinde ausgestellt wird, und die Zustimmungserklärung des Bewerbers. „Aufgrund dieser Abweichung habe ich telefonisch bei der Meldebehörde des Heimatorts nachgefragt, ob im Melderegister ein Doktortitel eingetragen ist. Das wurde verneint“, sagte Kniel.

Erst nach der Wahl Beschwerde

Deshalb habe er mit der Vertrauensperson der Partei telefoniert und um Klärung gebeten. Um den Titel nachzutragen, hätte bei ihm ein Nachweis über den Titel vorgelegt werden müssen. Die Vertrauensperson habe rückgemeldet, dass der Titel nicht eingetragen werden soll. Das sei der Vertrauensperson auch nochmal schriftlich zugegangen, sagte Kniel. Bis zum Montag nach der Wahl habe es keine weitere Rückmeldung dazu gegeben, so auch nicht bei der Sitzung des Wahlausschusses am 30. Juli, wo der Vorschlag ohne Doktortitel zugelassen worden sei.