Frankenthal 
SPD-Ortsverein Flomersheim: Mitglieder diskutieren Ursachen für verlorene Landtagswahl
„Dieses Mal geben wir mehr Raum für politische Diskussionen und Berichte“, sagt die Ortsvereinsvorsitzende Marlene Siegel zur Begrüßung. Genau das passiert bei der Mitgliederversammlung, zu der die Landtagskandidatin Magali Leidig-Petermann, der Beigeordnete Bernd Leidig sowie die Stadtratsfraktionsvorsitzende Aylin Höppner eingeladen waren.
Im Mittelpunkt steht zunächst die Aufarbeitung der Landtagswahl. Die künftige Landtagsabgeordnete Magali Leidig-Petermann blickt mit gemischten Gefühlen auf den 22. März zurück. „Es war ein bitterer Abend für die SPD“, bekennt sie, betont aber auch, dass das SPD-Mandat in Frankenthal gehalten worden sei, wenn auch wie bei ihrem Vorgänger Martin Haller über einen Listenplatz. „Ich blicke trotzdem auch mit einem lächelnden Auge auf den Wahlabend“, sagt Leidig-Petermann. Wochenlang sei sie im Wahlkampf unterwegs gewesen, habe an rund 4500 Haustüren für sich geworben. „Ich habe eine Wechselstimmung gespürt“, berichtet sie. Am Ende habe man es nicht geschafft, die Wähler zu überzeugen, „dass es mit der SPD gut weitergehen kann“.
Besonders deutlich wird die künftige Landtagsabgeordnete bei der Ursachenforschung: „Viele haben nicht für den Kandidaten gestimmt, sondern für die Partei.“ Die Berliner Politik habe den Wahlkampf stark überlagert. Dennoch ist es Leidig-Petermann wichtig, die Bundespartei nicht allein für das Wahlergebnis verantwortlich zu machen. So hätten die Beurlaubungen von Staatssekretären ihrer Partei der SPD nicht in die Karten gespielt, ebenso wie der „schwere Brocken Bildung“ mit Blick auf die Karolina-Burger-Schule Realschule plus in Ludwigshafen.
„Schwierige Zeiten“
„Das sind schwierige Zeiten für uns, und die werden auch in Mainz auf uns zukommen“, so Leidig-Petermann. Mit Blick auf die neuen Mehrheitsverhältnisse und die AfD als stärkster Oppositionsfraktion sagt sie: „Der Ton im Plenum wird sich verändern. Wir müssen uns warm anziehen.“ Gleichzeitig betont sie ihre politische Motivation: „Gerade das spornt mich an, dass Rechtsextreme nicht weiter Fuß fassen.“
Im SPD-Ortsverein in Flomersheim stoßen diese Einschätzungen auf Zustimmung, aber auch auf Widerspruch und selbstkritische Töne. Ein Mitglied formuliert es so: „Das Klientel, für das wir da sind, fühlt sich nicht mehr gehört.“ Man müsse sich fragen, ob die Partei die richtigen Themen und die richtige Ansprache gefunden habe. „Vielleicht konzentrieren wir uns mehr auf die AfD als auf unsere eigenen Inhalte.“ Die Partei, auch vor Ort, müsse wieder Vertrauen gewinnen und präsenter sein.
„Was wir alles Gutes tun, sieht leider keiner, denn in den sozialen Medien verbreiten sich vor allem die negativen Schlagzeilen“, findet der städtische Beigeordnete Bernd Leidig, in dessen Zuständigkeitsbereich Schulen und Bildung fallen. Die Bildungslandschaft in Frankenthal beschreibt er als gut aufgestellt. „Wir dürfen uns bei dem Thema nicht verstecken.“
Diese Einschätzung teilt Annette von Villiez. „Wir müssen digitale Medien stärker nutzen“, fordert die Schatzmeisterin des Ortsvereins. Sie äußert sich damit zu Vorwürfen aus den Reihen der Mitglieder, vor der Landtagswahl zu sehr auf soziale Medien und zu wenig auf analoges Infomaterial gesetzt zu haben. Gerade junge Menschen informierten sich heute über Plattformen wie Tiktok. Leidig-Petermann merkt dazu an: „Ich muss in sozialen Medien 500 Prozent geben, um überhaupt eine Chance zu haben.“
In der weiteren Aufarbeitung geht es dann auch um das Wahlprogramm Leidig-Petermanns. Es kommt die Frage auf: „Wenn wir für Bildung verantwortlich sind, warum müssen wir dann mit fairer Bildung Wahlkampf machen? Gibt es die nicht?“ Die Frage bleibt im Raum stehen.
Personelle Turbulenzen
Die Flomersheimer SPD wurde zuletzt von personellen Turbulenzen durchgerüttelt. Kirsten Sielaff kehrte der SPD-Fraktion im Ortsbeirat den Rücken und gehört nun als fraktionsloses Mitglied dem Gremium an. Ottmar Gögel legte sein Mandat im Ortsbeirat nieder, für ihn rückte Phillip von Villiez nach.
Zwischen den Wortmeldungen wird immer wieder deutlich, dass es innerhalb des Ortsvereins Spannungen gibt. Konkrete Konflikte werden zwar nicht offen ausgetragen, doch die Art der Diskussion zeigt: Der Vorstand des Ortsvereins muss bei einem Teil seiner 22 Mitglieder Vertrauen zurückgewinnen. Immer wieder sieht er sich mit Vorwürfen konfrontiert, die am Abend weder belegt, noch widerlegt werden können.
Aylin Höppner lenkt den Blick auf die inhaltliche Arbeit. „Wir wissen, wofür wir stehen“, sagt die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Wir haben Teile unserer Stammwählerschaft verloren und müssen Wege finden, sie wieder zu erreichen.“ Höppner verteidigt die sozialpolitischen Positionen der SPD und räumt ein, dass man sich bei Themen wie der Sozialquote beim Wohnungsbau im Stadtrat nicht habe durchsetzen können: „Das fällt uns jetzt auf die Füße.“