Frankenthal Linke für längere Grünphasen

Die Grünphasen für Fußgänger sind an vielen Ampeln im Stadtgebiet so knapp bemessen, dass es insbesondere ältere Menschen kaum schaffen, die Fahrbahn vor dem Umspringen auf Rot vollständig zu überqueren. Zwei problematische Kreuzungen – Wormser Straße/Peter-Rosegger-Straße und Wormser Straße/Nordring – wurden im Planungs- und Umweltausschuss unter die Lupe genommen.

David Schwarzendahl (Linke) trat dafür ein, die Grünphase an den Übergängen auf mindestens 15 bis 20 Sekunden zu verlängern und verwies auf die Menschen mit eingeschränkter Mobilität. Rainer Schulze (Grüne/Offene Liste) befürwortete diesen Vorschlag. Und Alis Hoppenrath (SPD) verwies auf „hoch gefährliche Situationen“, wenn die Fußgänger auf dem Fahrbahnteiler stehen blieben oder gar wieder umkehrten. Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) sagte zu, bei der Herstellerfirma der Signalanlagen nachzuhaken. Er gab zu bedenken, dass die Räumphase ausreichend bemessen sei und ein längeres Grün für die Fußgänger erhebliche Auswirkungen auf den fließenden Verkehr hätte. Um das Falschparken einzudämmen, regte Carsten Süling (CDU) an, an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet – beispielsweise im Albrecht-Dürer-Ring – Sperrflächen (Zick-Zack-Linien) aufzubringen. Insbesondere beim versetzten Parken würden Fahrzeuge häufig außerhalb der markierten Flächen abgestellt. OB Hebich wies darauf hin, dass es sich nach der Straßenverkehrsordnung um „Grenzmarkierungen“ handle, die die Funktion hätten, vor oder hinter Einmündungen das Parkverbot zu verlängern. Die Praxis bei der Anordnung sei bisher eher zurückhaltend gewesen. Die Verwaltung werde sich der Sache annehmen und künftig auch die Kontrollen ausweiten, kündigte Hebich an. Dass 56 Bäume im Stadtgebiet gefällt werden müssen, nahm der Ausschuss zur Kenntnis. Er konnte sich aber nicht so einfach damit abfinden, dass an 26 Standorten keine Nachpflanzungen möglich seien. Rainer Schulze (Grüne/Offene Liste) meinte, dass morsche Bäume nicht in jedem Fall abgeholzt werden müssten, da sie sich für Höhlenbrüter eigneten. Wolfgang Bauer, bei der Verwaltung für die Baumkontrollen zuständig, wies darauf hin, dass im Umfeld von Versorgungsleitungen keine Ersatzpflanzungen möglich seien. Wo abgestorbene Bäume keine Gefährdung darstellten – so etwa zehn Eichen im Hochzeitswald –, blieben sie stehen. Den unbefriedigenden Pflegezustand mehrerer Entwässerungsgräben in den Vorortgemarkungen monierte Heike Haselmaier (CDU), Ortsvorsteherin in Flomersheim. Vor dem Hintergrund der Überflutungen im Mai machte sie sich für die Erstellung einer Prioritätenliste stark. OB Hebich stellte klar, dass hierfür der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach zuständig sei. Ein Grabenpflegeplan existiere. Aufgrund der strengen Artenschutzrichtlinien und der Rücksichtnahme auf Vogelbrutzeiten gebe es Einschränkungen. Die Priorität werde nach der wasserwirtschaftlichen Funktion der Gräben gesetzt. „Das Hochwasser im Mai wäre auch bei blank geputzten Gräben aufgetreten“, ergänzte Verbandsgeschäftsführer Hans Peter Theiß. „Was wurde nach dem Hochwasser konkret gemacht?“, wollte In-grid Hezel (FWG) wissen. Die Durchlässe seien von Ablagerungen befreit worden, sagte Martin Hebich. Außerdem habe der Verband planmäßig gemäht. Ein Rückschnitt sei für Oktober vorgesehen. Was die seit vielen Jahren trotz zusätzlicher Aufgaben unverändert gebliebene personelle Ausstattung des Gewässerzweckverbandes angehe, verwies Hebich auf die laufende Organisationsuntersuchung. Gerade im Hinblick auf das Investitionsvolumen von 35 Millionen Euro und den Bau der Südspange sei ein „Aufrüsten“ beim Personal denkbar. |eec