Frankenthal Korruption: Stadtverwaltung startet Meldekanal

Die Stadt richtet einen Meldekanal ein, um sich, ihre Beschäftigten und die Frankenthaler besser vor Korruption zu schützen. Bürger, Firmen und Mitarbeiter der Verwaltung können Fehlverhalten und Rechtsverstöße in der Behörde frühzeitig melden und aufdecken. Die Übermittlung erfolgt auf digitalem oder analogem Weg.

Auf der Homepage der Stadt kann man unter www.frankenthal.de/hinweis den digitalen Meldekanal nutzen. Wie die Verwaltung mitteilt, besteht dort auch die Möglichkeit, einer anonymen Dialogfunktion. Nur die beiden Vertrauenspersonen der Korruptionspräventions- und „Compliance“-Stelle können die Hinweise einsehen, entgegennehmen und weiter bearbeiten. Derzeit noch in Planung ist der analoge Weg in Form eines versteckten Briefkastens. Sobald dieser installiert ist, soll sein Standort ebenfalls auf der Webseite der Stadtverwaltung in der Rubrik „Hinweis“ bekanntgegeben werden.

EU-Richtlinie umgesetzt

Wie es in der Pressemeldung weiter heißt, setzt die Stadt damit die Hinweisgeberrichtlinie der Europäischen Union (EU) um, die auch unter dem Namen „Whistleblower“-Richtlinie bekannt ist. Mit dem Inkrafttreten des deutschen Hinweisgeberschutzgesetzes besteht die Verpflichtung zur Einrichtung eines Meldekanals für Hinweisgeberinnen und -geber. Um deren Schutz zu gewährleisten, wurde im Rathaus ein Hinweisgebersystem im Bereich Rechnungsprüfung eingerichtet.