Frankenthal Jetzt wird erst einmal gezählt

Der Planungs- und Umweltausschuss wird sich in seiner nächsten Sitzung eingehend mit dem Thema Umlaufsperren auf Radwegen beschäftigen. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend beschlossen, der zwei Grünen-Anträge entsprechend weiterverwies.

Wie Anne Gauch für die Grünen erläuterte, war ihre Fraktion in der Stadt unterwegs, um sich Umlaufsperren auf Radwegen anzuschauen. Vor allem eines habe man dabei festgestellt: „Es gibt etliche Sperren, wo es schwierig ist, etwa mit einem Kinderanhänger durchzukommen.“ Daher wollte die Grünen-Politikerin wissen: „Kann man die Durchgänge breiter machen oder die Sperren weiter auseinander stellen?“ Was als kleine Frage begann, führte im Stadtrat dann doch zu einer kleinen, zum Teil recht emotionalen Diskussion, wobei man sich am Ende einstimmig einig war, das Thema demnächst grundsätzlich im Planungsausschuss zu beraten. Oberbürgermeister Theo Wieder (CDU) gab Gauch grundsätzlich Recht, dass die Umlaufsperren für Radfahrer durchaus lästig sein könnten: „Aber diese Behinderungsfunktion ist ja so gewollt. Und zwar aus Sicherheitsgründen, weil dahinter gefährliche Stellen liegen.“ Er verwies etwa auf die B-9-Ausfahrt bei Studernheim, wo es seit Errichtung der Umlaufsperren keine Unfälle mit Radfahrern mehr gebe. Bürgermeister Martin Hebich (CDU) verwies als zuständiger Baudezernent auf einen Grundkonflikt: „Viele solcher Sperren gibt es auf Wunsch der Ortsbeiräte oder wegen der Informationen direkt vor Ort. Wenn wir dem Grünen-Vorschlag folgen, birgt das Konfliktpotenzial mit den Wünschen vor Ort.“ Einige Umlaufsperren seien mittlerweile auch schon umgestaltet worden. Hebich schlug daher vor, „dass wir eine komplette Bestandaufnahme machen und dann alle Details im Planungsausschuss beraten“. Da einige der Sperren aus den 1980ern stammten, „kennen wir gar nicht alle“ – so begründete er die Bestandsaufnahme. Während Carsten Süling (CDU) noch ganz ruhig Hebichs Äußerungen zum „Zielkonflikt“ unterstützte und dessen Bemühen um eine Gesamtbetrachtung begrüßte („Im Zweifel sollten wir der Sicherheit Vorrang geben“), übte Alis Hoppenrath (SPD) Kritik: Sie sei über Hebichs Äußerungen sehr erstaunt, da man sich schon wiederholt im Ausschuss über Umlaufsperren unterhalten habe. Sie dachte, die Fraktionen sollten sich bei der Erstellung eines Gesamtkonzepts einbringen. „Mich überrascht daher die Zerlegung in Einzelteile. Wir dürfen uns nicht verzetteln“, kritisierte Hoppenrath die Verwaltungsäußerungen und den Grünen-Antrag. Wieder konterte: „Sie haben ja Recht mit dem Verweis auf die grundsätzliche Diskussion, aber es handelt sich hier nicht um eine Verwaltungsvorlage, sondern um eine Fraktionsanfrage. Dazu können wir ja nicht einfach so nichts sagen.“ Gerhard Bruder (Grüne) sah im Verweis auf die Sicherheit der Radfahrer ein „Totschlagsargument“. Er stehe weiterhin zum von Hoppenrath angemahnten Gesamtkonzept. Der Antrag seiner Fraktion sei aber richtig, da die Verwaltung laut Hebich ja nicht wisse, wie viele Stellen betroffen seien. Ohne Diskussion im Ausschuss landete ein zweites Grünen-Thema: Es ging um eine Lösung für Radfahrer, die von der Friedrich-Ebert-Straße Richtung Bahnunterführung wollen. „Sie müssen ein kurzes Stück der Eisenbahnstraße entgegen zur Fahrtrichtung fahren, um zum Radweg zu gelangen. Das ist nicht praktikabel und gefährlich.“ (ax)