Frankenthal Hitlergruß: AfD sucht nach Rücktritt weiter Nachfolger für Ex-Stadträtin

Wer das Mandat von Miroslawa Wagner (AfD) im Stadtrat Frankenthal übernehmen wird, ist noch offen. Zwei AfD-Vertreter hätten die Berufung in den Rat abgelehnt, teilt die Verwaltung auf Anfrage am Donnerstag mit. Wagner hatte ihr Amt am 13. Januar niedergelegt und zugleich ihren Rückzug aus allen Ausschüssen erklärt. Bereits Anfang Januar war die Frankenthalerin aus der AfD ausgetreten. Die 63-jährige Hausfrau war zu dem Schritt gedrängt worden, nachdem sie im Dezember am Rande von Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen den Hitlergruß gezeigt hatte. Der Vorfall war von den übrigen Ratsparteien scharf kritisiert worden, auch innerhalb der AfD wurde Wagners Verhalten verurteilt. Seit 2019 war Miroslawa Wagner Mitglied der dreiköpfigen AfD-Fraktion im Stadtrat.

Personal wird knapp

Nach etlichen personellen Wechseln könnte es für die Partei schwierig werden, den Sitz zu vergeben. Infrage kommen in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses Igor Högele, der die AfD im Planungs- und Umweltausschuss vertritt, Christian Gaab, der auf der Internetseite des AfD-Kreisverbands als Schatzmeister geführt wird, sowie Thorsten Ullrich, Elektromechaniker aus dem Vorort Flomersheim. Högele habe das Mandat aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt, informiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Hartmut Trapp auf Nachfrage. Über die Entscheidung Gaabs könne er keine Auskunft geben, da dieser nicht mit ihm kommuniziere. Gaab sei seit einiger Zeit kein Mitglied der Partei mehr. Er sei jedoch zuversichtlich, das Ullrich dritter Mann in der Fraktion wird, sagt Trapp. Die Entscheidung muss bis Anfang Februar fallen. Gemeindeordnung und Kommunalwahlgesetz verpflichten dazu, „unverzüglich eine Ersatzperson für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied einzuberufen“.