Frankenthal Hebich „verwundert“ über Kritik

Den Vorwürfen, die Verwaltung informiere Ortsvorsteher unzureichend und sei zu wenig mit Fachpersonal in Ortsbeiratssitzungen präsent, hat Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) widersprochen. Er antwortete damit auf Kritik, die Eppsteins Ortsvorsteher Uwe Klodt (SPD) in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats geäußert hatte.

Er sei „verwundert“ über Klodts Vorwürfe, erklärt Hebich in einer schriftlich vorgelegten Stellungnahme. Denn über die angesprochene Anbindung des Neugrabens an die Isenach seien Ortsvorsteher und Beirat „umfassend“ informiert worden.

„Das Thema begleitet Verwaltung und Gremien bereits seit rund zehn Jahren“, so Hebich. „Ausführlich vorgestellt und diskutiert wurde es unter anderem im Jahr 2016 im Stadtrat.“ Auch mehrere Anfragen der Fraktionen dazu seien beantwortet worden. „Ein Zeitplan der Planungen lag dem Ortsvorsteher spätestens seit einer entsprechenden Anfrage der SPD-Fraktion im Ortsbeirat im August 2019 vor. “

„Zuständigkeiten bekannt“

Zuständig für Planung und Durchführung des Projekts sei der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach. Bei dem angesprochenen Tagesordnungspunkt im Ortsbeirat „handelte es sich um einen Bericht über den Baubeschluss durch ebendiesen“, so der OB, der Vorsteher des Zweckverbands ist. „Ein Mitspracherecht hatte der Ortsbeirat an diesem Punkt nicht mehr. Die Abläufe und Zuständigkeiten sollten dem Ortsvorsteher bekannt sein.“

Auch die Kritik, dass Fachpersonal der Verwaltung zu selten im Beirat präsent sei, weist Hebich zurück. „Die Erläuterungen des vorgelegten Beschlusses zum Neugraben sind sehr detailliert und umfassend.“ Auch bei der von Klodt angesprochenen Ertüchtigung einer Stromtrasse habe es sich um eine „reine Information“ des Ortsbeirats gehandelt. Erläuternde Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren hätten den Mitgliedern vorgelegen. Ähnliches gelte auch für die weiteren Punkte der Tagesordnung. Hebich: „Die Verwaltung ist durch den Ortsvorsteher vertreten, der hinreichend kundig sein sollte, um Stellung nehmen zu können.“

Überstunden vermeiden

Auch aus Gründen des Arbeitsschutzes, zur Vermeidung unnötiger Überstunden, sei es nicht angezeigt, Mitarbeiter der Verwaltung zu jeder Gremiensitzung zu schicken. In seiner eigenen Zeit als Ortsvorsteher sei es ebenfalls immer wieder vorgekommen, „dass kein Vertreter der Verwaltung in den Beiratssitzungen anwesend war“, erklärte Martin Hebich.