Kommentar RHEINPFALZ Plus Artikel Flüchtlingsdebatte: Flache Lernkurve

Trotz klarer Regeln: Bei einer Bürgerversammlung zur Unterbringung von Flüchtlingen im Februar wurde teils hitzig diskutiert.
Trotz klarer Regeln: Bei einer Bürgerversammlung zur Unterbringung von Flüchtlingen im Februar wurde teils hitzig diskutiert.

Die Stadtspitze ist sich offenbar trotz der heftigen Turbulenzen Anfang des Jahres der Brisanz der Flüchtlingsfrage nicht bewusst.

Geschäftsmäßig beten Bürgermeister und Beigeordneter am Dienstag ihre Antworten auf die Anfrage der FWG zur Lage in den Frankenthaler Flüchtlingsunterkünften herunter. Beiläufig berichtet die Verwaltung über einen Wasserschaden, der mehr als 30 Wohnplätze kostet und die Situation zusätzlich verschärft. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatte die Politik keine Möglichkeit für substanzielles Nachhaken in der wichtigsten politischen Frage der kommenden Wochen und Monate. Das ist gleichermaßen ungeschickt wie dürftig und muss kommende Woche im Stadtrat dringend nachgeholt werden. Dieser Umgang mit dem superbrisanten Thema führt zu der Frage: Haben die Verantwortlichen aus gravierenden handwerklichen Fehlern bei der turbulenten Asyldebatte zu Jahresbeginn gar nichts gelernt?

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