Frankenthal Betrug bei Corona-Tests: Staatsanwaltschaft ermittelt

Bei der Staatsanwaltschaft Frankenthal laufen derzeit mehrere Verfahren gegen Betreiber von Corona-Teststellen. Das teilt der Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber auf Anfrage mit. Es handle sich dabei in der Grundsache um Betrugsverfahren. Zu genauen Orten im Landgerichtsbezirk – zu dem neben Frankenthal Bad Dürkheim, Grünstadt, Ludwigshafen, Neustadt und Speyer gehören – und der Anzahl der Verfahren äußert sich Ströber mit Verweis auf eine mögliche Gefährdung der Beweissicherung nicht. Die Verfahren werden in Frankenthal von spezialisierten Kollegen einer vierköpfigen Abteilung betreut. Bereits seit „geraumer Zeit“ gebe es Anzeigen über die Polizei oder direkt bei der Staatsanwaltschaft. Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) und das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) hatten kürzlich angekündigt, gemeinsam mit den Staatsanwaltschaften verstärkt gegen Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests vorzugehen. Teilweise seien die kostenlosen Bürgertests dazu missbraucht worden, Dienstleistungen abzurechnen, die nicht erbracht wurden.