Rhein-Pfalz Kreis Ratsmehrheit sagt Nein

Die Gemeinde muss bis auf Weiteres ohne Seniorenbeauftragten auskommen. Der Rat konnte sich am Donnerstag nicht darauf einigen, dass Angelika Wolfmüller (CDU) in diesem Ehrenamt die Nachfolge von Jürgen Martin antritt. Nach zwei geheimen Wahlgängen wurde das Thema vertagt.

Ab dem Alter von 80 Jahren durften Bobenheim-Roxheimer Bürger in den vergangenen Jahren bei runden und halbrunden Geburtstagen mit einem Besuch von Jürgen Martin (CDU), dem Seniorenbeauftragten der Gemeinde, rechnen. Auch bei Ehejubiläen hat er Glück gewünscht und ein Präsent vorbeigebracht. Der Bürgermeister gratuliert aus Zeitgründen nur bei sehr hohen Altersjubiläen. Nun ist Jürgen Martin Ende Mai verstorben, und seitdem war sein Ehrenamt vakant. Die CDU-Fraktion hatte laut Koalitionsvertrag mit der SPD das Vorschlagsrecht und nominierte relativ kurz vor der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause Angelika Wolfmüller, stellvertretende Vorsitzende des CDU-Ortsverbands. Wegen Urlaubs war Wolfmüller in der Sitzung am Donnerstag nicht anwesend, und sie wurde den drei Fraktionen, die keine Kandidaten gestellt hatten, auch nicht näher vorgestellt. Das könnte der Grund für den unerwarteten Verlauf der Wahl gewesen sein. Auf Wunsch mehrerer Ratsmitglieder wurde geheim abgestimmt. Sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang erhielt Angelika Wolfmüller bei 20 anwesenden Mandatsträgern nur sieben Ja-Stimmen. Drei der neun CDU-Fraktionsmitglieder fehlten an dem Abend. Bürgermeister Michael Müller (SPD), der in dieser Angelegenheit kein Stimmrecht hatte, brach die Wahl ab. „Ich empfehle dem Rat, jetzt und hier einen Schnitt zu machen und die Entscheidung auf die nächste Ratssitzung zu vertagen“, sagte er. „Ich wünsche in den nächsten Wochen gute Gespräche.“ Auf Anfrage sagte die CDU-Fraktionssprecherin Sylvia Lobocki gestern, sie sei davon ausgegangen, dass Angelika Wolfmüller allen bekannt sei, sie habe sich ja schon einmal für das Amt der Schiedsfrau vorgestellt. Bei der Wahl von Ausschussmitgliedern würden die Vorschläge der Fraktionen ja auch nicht infrage gestellt, sondern mitgetragen. Und eine Seniorenbeauftragte habe bloß die Aufgabe, Jubilaren zu gratulieren. Lobocki geht davon aus, dass die CDU-Fraktion, die sich am Montag trifft, an der Kandidatin festhält und sie in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal zur Wahl stellt. „Aber ich kann da nicht für Frau Wolfmüller sprechen. Ich weiß nicht, wie sie das sieht, wenn sie aus dem Urlaub zurück ist.“ SPD-Sprecher Rainer Schiffmann wollte sich gestern nicht zum Grund für die Nein-Stimmen äußern, denn jedes Fraktionsmitglied habe selbst frei und geheim entscheiden können. Schiffmann wies aber darauf hin, dass das Amt des Seniorenbeauftragten nicht gerade unwichtig, sondern mit einer starken Außenwirkung verbunden sei und letztlich in Vertretung des Bürgermeisters ausgeübt werde. Warum die Wahl nicht schon in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause stattgefunden hat, erklärt Sylvia Lobocki so: „Das ist uns zu schwer gefallen, weil Jürgen Martin gerade erst gestorben war.“ Bürgermeister Michael Müller könnte eine baldige Unterstützung bei den Gratulationsbesuchen gut gebrauchen. Der Anteil hochbetagter Bürger steige, und der zeitliche Aufwand für die Besuche bei Alters- und Ehejubilaren sei enorm. „All diese Menschen haben es aber verdient, dass man ihnen respektvoll begegnet und Zeit widmet“, sagt Müller.