Frankenthal Ein bisschen weniger rot

Ein um anderthalb Millionen Euro verkleinertes Minus – das ist die wichtigste Zahl im Nachtragshaushalt 2018.

Die für Bürgermeister Andreas Schwarz (SPD) als Finanzdezernent ernüchternde Erkenntnis: Während andernorts die sprudelnden Steuereinnahmen für die berühmte Schwarze Null oder sogar leichte Überschüsse sorgen, reicht es in Frankenthal im Nachtrag zunächst nur dafür, das Defizit im Ergebnishaushalt von rund 8,3 auf 6,8 Millionen Euro zu reduzieren. Mehr, so das Fazit von Schwarz und Kämmerer Ronald Zobel, geht nicht. Bei den Ausgaben fürs laufende Geschäft der Verwaltung schlagen zusätzliche Personalkosten für Neueinstellungen und infolge des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst zu Buche. 1,4 Millionen Euro mehr sind unter anderem für die Finanzierung von Einmalzahlung und prozentualer Erhöhung im Nachtragshaushalt einzuplanen. Die Stadt hat derzeit rund 800 Planstellen und beschäftigt darauf rund 160 Beamte und 640 Angestellte. Allein fast zwei Millionen Euro höher ist de Aufwand bei sozialen Leistungen. Der Grund: höhere Fallzahlen bei der Eingliederungshilfe und den Hilfen zur Erziehung. „Hier steht den gestiegenen Kosten aber in der Regel entsprechende Kompensation durch Land und Bund gegenüber“, betont Andreas Schwarz. Dass im Gegensatz zu 2017, als die Stadt zum Mittel des sogenannten Finanzstatus griff, um Verschiebungen im Haushalts darzustellen, nun ein Nachtragsetat erstellt wird, darüber sind insbesondere Zobel und seine Stellvertreterin Renate Nietschke glücklich. „Das erleichtert allen Stellen im Haus die Arbeit, weil Veränderungen punktgenau eingearbeitet sind“, sagt Nietschke. Einfacher sei auch der Umgang mit der von Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) angeordneten einprozentigen Verfügungssperre. Auf der Einnahmeseite hilft insbesondere die Gewerbesteuer über so manche finanzielle Depression im Rathaus ein wenig hinweg. Rund 1,8 Millionen Euro mehr Steuern fließen in die Ansätze des Nachtragshaushalts ein. Die „Zeitbomben“ entlang des Wegs, wie Bürgermeister Schwarz die Gefahren für das städtische Budget umschreibt, sind dabei unverändert dieselben: eine Verschlechterung der konjunkturellen Lage und damit des Steueraufkommens und ein Anstieg der Kreditzinsen. „Sehr marginale Hinweise“, die ein Ende des aktuell weiter sehr günstigen Zinsniveaus befürchten ließen, habe man bisher nur bei langfristigen Darlehen gehabt, bestätigen Schwarz und Zobel. Kämmerer und Bürgermeister weisen ausdrücklich auf die Möglichkeit für Frankenthaler Bürger hin, Vorschläge und Hinweise auch zum Nachtragshaushalt zu geben. Die Frist dafür laufe mit der Bekanntmachung im Amtsblatt seit einer Woche. Bisher liege der Verwaltung noch keine Idee dazu vor. Der interaktive Haushalt ist über die Homepage der Stadt www.frankenthal.de abrufbar.