Frankenthal „Ansatzpunkte gibt es genug“

Markus Schröter ist am Donnerstagabend im IG-Metall-Haus zum Vorsitzenden der neu gegründeten Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD-Stadtverband Frankenthal gewählt worden. Für das kommende Jahr kündigte der 49-Jährige, der bei der Stadt Frankenthal beschäftigt ist, eine erste Veranstaltung zum Thema „bezahlbares Wohnen“ an.

Im Zuge der Erneuerung der SPD sei es wichtig, verlorenes Terrain zurückzugewinnen, sich vor Ort neu zu formieren, Netzwerke zu schaffen, mit Menschen ins Gespräch zu kommen, sagte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Bernd Leidig. Die Stärke der deutschen Wirtschaft sei immer der Ausgleich von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gewesen, zitierte er den früheren Ministerpräsidenten Rudolf Scharping. „Es muss ein Regulativ in der Gesellschaft geben“, betonte Leidig. Das solle mit der AfA vor Ort gestärkt werden. Der AfA-Unterbezirksvorsitzende Holger Scharff sagte, er freue sich über solche Initiativen. In Speyer gebe es eine solche Arbeitsgruppe, in Ludwigshafen sei man am Überlegen, eine zu gründen. Es gebe immer mehr Arbeitnehmer ohne Vertretung in den Betrieben. Als Mitglied des Aufsichtsrates des Klinikums Ludwigshafen wisse er, dass gerade Mitarbeiter in Pflegeberufen voll ausgelastet seien. In Frankenthal gebe es eine Stadtklinik. „Ansatzpunkte gibt es somit genug“, so Scharff. „Wir wollen die Sorgen und Nöte der Menschen aufnehmen und diese in die Parteiarbeit kanalisieren“, sagte der AfA-Landesvorsitzende Michael Jung. Kritisch bewertete er im Rückblick die Hartz-IV-Reformen. Reguläre Arbeitsverträge ohne Befristungen, Tarifbindung, Qualifizierungschancen und eine starke Mitbestimmung – dies forderte Jung in einem an die Wahlen anschließenden Vortrag unter dem Titel „Arbeit und Rente neu denken“ als Ziele der AfA. Die Diskussion ließ auch die Zerrissenheit der derzeitigen SPD erkennen. „Unser Problem ist, dass wir unsere Erfolge, die es gibt, nicht platzieren können“, sagte der erklärte Gegner der Großen Koalition in Berlin, Bernd Leidig. „Die Leute glauben uns nicht.“ Das Thema bezahlbarer Wohnraum versuche die SPD im Stadtrat zu forcieren. Frankenthal sei bei dem Thema hintendran, es gebe keine Ergebnisse, im bezahlbaren Bereich wenig bis nichts, kritisierte Leidig. Beim öffentlichen Nahverkehr seien dagegen Fortschritte sichtbar: Anschluss an die S-Bahn, Haltepunkt Süd, Busverbindung nach Oppau. Das alles müsse jedoch im Lichte der Finanzierbarkeit gesehen werden. Große Anstrengungen seien in dieser Hinsicht mit Blick auf den Abriss der Ludwigshafener Hochstraße noch nötig, meinte Gewerkschaftssekretär Fabian Haag, mit im Vorstand der neuen AfA-Gruppe. Kritisiert wurde die Rentenpolitik: „Riester kann sich nicht jeder leisten“, meinte Markus Schröter zu der unter einer SPD-Regierung und von einem SPD-Minister eingeführten privaten Rentenvorsorge mit staatlicher Förderung. Vorstand Vorsitzender Markus Schröter, Stellvertreter Sebastian Gaß, Schriftführer Peter Mikulla, Beisitzer: Fabian Haag, Stefan Pfleger, Claudia Schröter.