Donnersbergkreis
Zwischen Hoffnung und Fehlern: SPD-Urgestein Gustav Herzog mahnt zu Ruhe und Volksnähe
Herr Herzog, wie haben Sie den Wahlabend am Sonntag und das Debakel der SPD in Mainz erlebt?
Ich war zu Hause und bin bei der Prognose um 18 Uhr in meinen Sessel gesackt. Nachdem ich den ersten Schock verdaut hatte, habe ich angefangen, zu recherchieren – zum Beispiel, wie die Kommunalwahlen 2024 und die Bundestagswahl 2025 im Donnersbergkreis ausgegangen sind. Im Vergleich zur Bundestagswahl hat die AfD in unserem Kreis nämlich gar nicht zugelegt; sie liegt ziemlich genau auf dem Niveau von 2025. Sogar in Gauersheim. Mein erster Schock hat sich somit relativiert.
Trotzdem: Die Sozialdemokraten haben die Landtagswahl klar verloren, der Ministerpräsident kommt künftig nicht mehr aus Ihren Reihen – woran hat’s gelegen?
Der Sonntag bleibt natürlich als ganz bittere Erfahrung für mich und die ganze SPD in Erinnerung; die Aufholjagd hat diesmal nicht funktioniert. Und das lag auch an Berlin. Es fehlte an Rückenwind aus der Hauptstadt für Rheinland-Pfalz und den hiesigen Wahlkreis. In der Vergangenheit hat es den häufiger gegeben, diesmal war es für die SPD Gegenwind aus der Bundespolitik.
Was wir auch anerkennen und uns eingestehen müssen: Gordon Schnieder und die CDU haben einen seriösen Wahlkampf geführt, ruhig und sachlich. Bei den Menschen ist angekommen, wie er seine Arbeit machen möchte. Die Diskussion zwischen Schweitzer und Schnieder bei der RHEINPFALZ auf dem Hambacher Schloss war für mich ein Muster der Wahlauseinandersetzung zwischen demokratischen Parteien.
… und die SPD hat Fehler gemacht …
Ja, klar gab es auf Landesebene Fehlentwicklungen, die man besser vermieden hätte. Zum Beispiel, Beamte zu beurlauben, damit sie Wahlkampf führen. Das ist legitim und legal und kann von öffentlichem Interesse sein, aber im Nachhinein muss ich sagen: Das hätte man lassen sollen. Und für die Zukunft bin ich ganz klar: Das müssen wir anders regeln.
Zweites Beispiel: Der SPD-Kreisverband Donnersberg hat beim Thema kommunale Finanzen immer wieder bei den SPD-Landesparteitagen Anträge gestellt und aufgefordert, nachzusteuern. Aber wir sind auf Förderprogramme vertröstet und verwiesen worden. Das reicht nicht! Die Programme sind gut, aber sie verbessern nicht die grundsätzliche Finanzausstattung der Kommunen. Hätte die Landes-SPD auf uns gehört, dann hätten wir weniger Probleme im Wahlkampf gehabt. Denn es ist ja so: Das Geld ist zwar da, aber nicht immer dort, wo es gerade gebraucht wird. Diesen Förderdschungel muss man reduzieren, kräftig ausdünnen und die Finanzen neu sortieren.
Welche Schlüsse muss Ihre Partei nun ziehen?
Sie sollte aktuell keine Personaldiskussion im Bund führen. Schnellschüsse können wir nicht gebrauchen, sondern eher Ruhe und Beharrlichkeit. Ich würde meiner Partei dringend empfehlen, sich auf die Lebens- und Arbeitswirklichkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu konzentrieren. Das wird Veränderungen mit sich bringen, aber die sind notwendig. Wir sollten als Partei zunächst unsere inhaltlichen Schwerpunkte neu setzen – und erst dann, wenn überhaupt noch notwendig, über Parteivorsitzende und Ministerposten debattieren.
Und was raten Sie den Parteikollegen in Mainz?
In den Koalitionsverhandlungen standhaft bleiben, vor allem beim Thema Tariftreue! Und unser Versprechen für die Bildung, nämlich dass Lernmittel für alle kostenfrei sind, sollten wir halten.
Erreicht die SPD überhaupt noch die Menschen im Land?
Auf jeden Fall! Ich habe mir die Ergebnisse genau angeschaut – und fast überall in Rheinland-Pfalz erreicht sie mehr als 20 Prozent; teilweise über 30 Prozent. Wir sind eine Volkspartei. Bei den 25- bis 55-Jährigen allerdings haben wir viele Wähler verloren; das sind die Arbeitenden und ihre Familien.
Wie können Sie die zurückgewinnen?
Wieder stärker flächendeckend in die Betriebe gehen. Wir müssen uns vor den Werkstoren von Adient, Borg Warner und Gienanth zeigen – und zwar das ganze Jahr über, nicht nur vor der Wahl. Damit die Menschen sehen, dass wir für sie da sind.
Wo sehen Sie die SPD in fünf Jahren?
Sie wird besser dastehen als heute; eher bei 35 als bei 25 Prozent – wenn wir die Kärrnerarbeit leisten. Wir müssen aber auch versuchen, wieder an junge Menschen unter 25 Jahren zu kommen, über deren Kommunikationskanäle. Das gelingt uns bislang nicht. Da sollten wir stärker investieren, laut sein, auch hemdsärmeliger. Unser stärkster Konkurrent ist die CDU, unser politischer Gegner die AfD.
Sie haben sechsmal das Direktmandat gewonnen; da war die Pfalz auch noch ein roter Teppich. Als eine der wenigen hat Jaqueline Rauschkolb aus dem Donnersbergkreis nun das Mandat für die SPD geholt, aber mehr als zehn Prozentpunkte verloren…
Jaqueline Rauschkolb war die richtige Kandidatin. Ich habe einen Riesenrespekt davor, wie sie den wahnsinnig anstrengenden Wahlkampf trotz ihrer Erkrankung betrieben hat. Der Wahlsieg ist verdient.
Zur Person
Gustav Herzog, 67 Jahre, ist seit 1975 SPD-Mitglied. Seit 1984 gehört er dem Gemeinderat seines Heimatortes Zellertal an; war Mitglied des VG-Rates Göllheim und des Kreistages. Von 1998 bis 2021 war er Mitglied des Bundestages, zunächst für den Wahlkreis Frankenthal, dann für den Wahlkreis Kaiserslautern, zu dem der Donnersbergkreis und Kusel zählen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 44,2 Prozent der Erststimmen. Der Sozialdemokrat lebt in Zellertal, ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.