Am Rande Wie sich der Steinborner Ortsbeirat eine halbe Sitzung nur mit sich selbst befasste

Hauptsache, wir haben mal wieder darüber gesprochen. Das war das Motto der jüngsten Sitzung des Steinborner Ortsbeirats. Von dem gut einstündigen Treffen nutzte man die Hälfte der Zeit, um sich mit sich selbst zu beschäftigen. Kaum hatte Ortsvorsteher Alexander Haas (FWG) Anlauf genommen, in die Tagesordnung einzusteigen, Vollbremsung: Das Protokoll der letzten Sitzung, das zu spät verschickt wurde, müsse erst verlesen und genehmigt werden, forderte Rosemarie Schilling (CDU). Außerdem sei an zwei Stellen der damalige Beschluss nicht richtig wieder gegeben. Haas räumte eine Korrektur ein und stellte klar, dass im Ortsbeirat noch nie ein Protokoll verlesen wurde.

Schilling bemängelte auch, dass bei der letzten Sitzung beschlossen wurde, wie exakt der Ausbau der Wege erfolgen muss. Haas verneinte, denn die technische Umsetzung liege bei den Verbandsgemeindwerken. Der Ortsbeirat könne hier nichts beschließen. Schilling forderte dann, alle Diskussionsbeiträge zu protokollieren, so dass man später wisse, wie ein Beschluss zustande kam. Manfred Müller (FWG), im Ehrenamt bei drei Vereinen Schriftführer, meinte, „dann werden wir nie fertig“. Reiner Unkelbachs (CDU) erinnerte sich dann ans Jahr 1984, damals mussten die Fraktionen im Stadtrat das Protokoll gegenzeichnen. Zeitaufwendig. Hans-Jürgen Furchtmann (SPD) plädierte indes für ein Protokoll, in dem nur Abstimmungsergebnisse niederzuschreiben sind.

Nach einer intensiven Debatte wurde dann beschlossen, nur die Ergebnisse der Abstimmung zu protokollieren. Man hätte meinen können, das Gremium tagt zum ersten Mal. Das hätte der Ortsbeirat Steinborn auch einfacher haben können. Denn die Gemeindeordnung schreibt vor, was ein Protokoll mindestens enthalten muss. Tag und den Ort der Sitzung, Sitzungsteilnehmer,Tagesordnung, Wortlaut der Beschlüsse, das Abstimmungsergebnis. Unterschrift des Vorsitzenden und eines Schriftführers. Es könnte manchmal so einfach sein.