Kriegsfeld Weingarten: Bauverzögerungen bei North Point sind nicht akzeptabel

Bundestagsabgeordneter Joe Weingarten, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Bundestag, kritisiert die weiteren Verzögerungen bei der Wiederinbetriebnahme des Munitionsdepots North Point. Die RHEINPFALZ hatte von diesen am 10. Januar berichtet.

„Eine schnelle Wiederauffüllung der Munitionsbestände der Bundeswehr ist ein entscheidender Beleg für die Glaubwürdigkeit unserer Verteidigungsanstrengungen. Dazu gehört aber nicht nur die Beschaffung, sondern auch die angemessene und sichere Lagerung der Munition“, sagte der Bad Kreuznacher SPD-Abgeordnete, der auch Berichterstatter seiner Bundestagsfraktion für Infrastrukturfragen der Bundeswehr ist. „Wir brauchen in erheblichem Maß neue Munitionslager, und wir brauchen sie schnell.“

Der Verteidigungspolitiker hält die bekanntgewordene weitere Verschiebung von 2026 auf 2028 mit der Begründung der notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfung und der Ausschreibungsverfahren für nicht akzeptabel: „So können wir nicht weiter machen. Wenn es nicht gelingt, in Beschaffungs- und Baufragen deutlich schneller zu werden als bisher, ist die Glaubhaftigkeit unserer Bemühungen für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr gefährdet.“

Weingarten hat nach eigenen Angaben Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht auf den Vorgang angesprochen und sie darum gebeten, einen Lösungsvorschlag zur Beschleunigung der Maßnahme vorzulegen. „Wenn eine solche Einrichtung schon über Jahrzehnte genutzt wurde, muss nicht jede Feinheit des Umweltrechts zum xten Mal überprüft werden“, betonte Weingarten. Und: „Hier geht es um grundsätzliche Sicherheitsfragen der Bundesrepublik.“