Kirchheimbolanden Wahlplakate abgerissen
Mittwoch, kurz nach 8 Uhr in der „Kleinen Residenz“: An mehreren Stellen liegen Wahlplakate der Alternative für Deutschland (AfD) am Boden. Wie es aussieht, wurden sie mit Gewalt und mutwillig abgerissen. Laut Sabine Wienpahl, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden, sind vereinzelt beschädigte oder entfernte Wahlplakate im Stadtgebiet festgestellt worden. Konkrete Zahlen oder genaue Informationen, welche Parteien betroffen sind, lägen jedoch nicht vor. Die Feststellungen beruhen vor allem auf Hinweisen aus der Bevölkerung oder Beobachtungen von Mitarbeitenden im Außendienst. Wienpahl betont, dass Wahlplakate Eigentum der jeweiligen Parteien sind, die für deren Kontrolle, Reparatur oder Ersatz zuständig sind. In der Innenstadt fiel zuletzt aber bereits auf, dass Plakate verschwanden oder abgehängt worden – etwa von der CDU oder den Linken. Damit setzt sich das fort, was bereits bei vergangenen Wahlkämpfen zu beobachten war. Betroffen ist das komplette Parteienspektrum.
Das Ordnungsamt informiert die Parteien bei Feststellung von Schäden, doch die Parteien tragen die Hauptverantwortung. Und: Das mutwillige Zerstören und Entfernen eines Wahlplakats stellt eine Straftat dar. Parteien können für die zerstörten Plakate Schadensersatz verlangen. Haben Sie auch zerstörte Plakate im Donnersbergkreis wahrgenommen? Wenn ja, wo? Schreiben Sie uns oder schicken Sie uns Bilder in die Redaktion an reddonn@rheinpfalz.de.
