Obermoschel 
Vor der Wahl: Das sagen die Bürgermeisterkandidaten
Hinter der Stadt Obermoschel liegen turbulente Wochen. Nachdem Bürgermeister Ralf Beisiegel Ende Februar zurückgetreten war, entwickelten sich zuletzt Streitereien innerhalb des Stadtrates. Im Wahlkampf der zunächst vier neuen Kandidaten folgte dann auch noch der Rücktritt des Beigeordneten Michael Rößel. Nun haben die Bürgerinnen und Bürger am kommenden Sonntag, 22. Juni, die Wahl zwischen den drei verbliebenen Kandidaten Piotr Fidurski, Frank Wagner und Markus Roth. Wer neuer Bürgermeister wird, steht jedoch vor großen Aufgaben. Einerseits hat die Stadt Obermoschel weiterhin keinen genehmigten Haushalt – der Stadtrat lehnte einen Konsolidierungspfad zuletzt ab und möchte eine Bürgerversammlung einberufen. Andererseits muss der Beisiegel-Nachfolger auch als Moderator funktionieren, um den Zusammenhalt in Rat und Bürgerschaft wieder zu verbessern.
Wenige Tage vor der Wahl erklären alle drei Kandidaten auf RHEINPFALZ-Nachfrage, wie sie zu den aktuell drückendsten Themen der Stadt stehen.
Obermoschel ist nach der Entscheidung aus der jüngsten Sitzung des Stadtrates weiterhin ohne Haushalt. Zudem wurde der Wunsch geäußert, zur brisanten Frage der Grundsteuer B und des Konsolidierungspfades eine Bürgerversammlung einzuberufen. Wie stehen Sie dazu und welche Schritte würden Sie als Bürgermeister direkt unternehmen, um in diesem Thema weiterzukommen?
Peter Fidurski: „Natürlich ist es sehr wichtig, diese Sache zügig anzugehen und entsprechend schnell eine Bürgerversammlung zu organisieren, in der wir alle Fragen beantworten und die Situation detailliert erklären können. Mein Wunsch wäre, dass wir einen Mitarbeiter der VG-Verwaltung mit ins Boot holen, der uns dabei hilfreich zur Seite steht und weitere Fragen beantwortet. Mir ist auch wichtig, mich im Vorfeld genau beraten zu lassen und Informationen über sämtliche Möglichkeiten zum Thema Haushalt und zur Grundsteuer einzuholen. Durch die aktuelle finanzielle Lage der Stadt, sehe ich eine Grundsteuererhöhung auch als große Chance für unsere Gemeinde, was die Entwicklung und Verbesserung des Stadtbildes angeht. Ich würde gerne den Bürgerinnen und Bürgern an Beispielen verdeutlichen, welche Mehrkosten bei 685 oder 800 Prozentpunkten auf sie zukommen würden. Letztlich liegt die Entscheidung dann nun bei ihnen, ob die Stadt handlungsfähig bleibt oder nicht. So oder so ist jetzt nicht die Zeit, Versprechen zu machen. Es wird viel zu besprechen geben. Man kann die Stadt nicht von jetzt auf gleich retten.“
Frank Wagner: „Grundsätzlich begrüße ich eine Bürgerversammlung zum Thema Grundsteuer. Allerdings müsste wenigstens eine Person in der Lage sein, der Öffentlichkeit die Probleme und Lösungsansätze verständlich vorzutragen. Der Abgesandte der Verbandsgemeinde, der die Stadträte kürzlich informierte, ist zwar hochqualifiziert und redlich bemüht, doch hatte sein Vortrag didaktische Schwächen. Meines Erachtens müsste vorab ein kleiner Ausschuss gebildet werden, der sich mit der Frage nach Inhalt, Form und Ablauf der Versammlung befasst. Professionelles Ausschuss-Mitglied könnte der Vertreter der Verbandsgemeinde sein. Zu ihm sollten sich drei halbwegs unbefangene Stadträte gesellen, die mit der Materie generell, aber auch mit den örtlichen Gegebenheiten vertraut sind. Mir ist aber kein einziger bekannt, der sich in den Stoff vertieft hat. Ich selbst könnte die Lücke füllen, doch fehlen mir Amt und Mandat, um Einblick in den statistischen Apparat zu nehmen. Letzteres wäre eine unverzichtbare Voraussetzung. Solange sich kein Obermoschler Amtsträger findet, der sich mit der Grundsteuer auskennt, macht eine Bürgerversammlung keinen Sinn. Sie würde mit der gleichen Ratlosigkeit enden wie die letzte Ratssitzung.“
Markus Roth: „Der Stadtrat wurde gewählt und hat sich meiner Meinung nach gegen eine Steuererhöhung im Sinne der Bürger entschieden.“
Die Finanzlage der Stadt kann dann besser werden, wenn Einnahmequellen geschaffen werden. Neben den Steuern sind das etwa Einnahmen durch erneuerbare Energien. Wie stehen Sie zu entsprechenden Projekten? Oder haben Sie andere Ansätze, um die Einnahmenseite im Haushalt zu verbessern?
Piotr Fidurski: „Den aktuell angedachten Projekten in Bezug auf erneuerbare Energien stehe ich auf jeden Fall positiv gegenüber. Dazu hätte ich einige Ideen, wie man zusätzliche Einnahmen generieren könnte. Beispielsweise könnte man versuchen, Dachflächen zu verpachten. Ein Interessent, der auf dem Dach der Sporthalle eine PV-Anlage betreiben möchte, wäre denkbar.“
Frank Wagner: „Auch zum Thema „erneuerbare Energien“ sollte ein Ausschuss gebildet werden. Er sollte wie folgt zusammengesetzt sein: drei Obermoscheler Großgrundbesitzer, drei Profis aus der freien Wirtschaft und drei Profis aus der Verwaltung. Anfangs sollte ihr Hauptziel die Anwerbung von Investoren sein.“
Markus Roth: „Projekte, wie Photovoltaik- und Windkraftanlagen sind natürlich wichtig, wenn sie die Einnahmen des Stadthaushaltes verbessern. Ansonsten ist eben Sparen angesagt.“
Wo kein Geld ist, braucht es andere Ansätze, um Dinge umzusetzen – beispielsweise das Ehrenamt und ein gutes Miteinander in der Bürgerschaft. Wie könnte man als Bürgermeister dazu beitragen, wieder einen stärkeren Zusammenhalt zu schaffen, gute Vereinsarbeit zu fördern und so vielleicht noch mehr und ohne größere Kosten durch Eigenleistung in der Stadt umsetzen?
Piotr Fidurski: So weit es mir möglich ist, werde ich sämtliche Vereine gerne unterstützen. Natürlich wäre mir als Bürgermeister ein starkes Miteinander sehr wichtig, welches man mit neuen Ideen auch fördern könnte. Zum Beispiel mit einem Brunnenfest auf dem Marktplatz oder einem Weltkinderspieltag auf dem Mehrgenerationen-Gelände, mit Einbindung der Grundschule und des Kindergartens. Gerne würde ich Hilfsaktionen ins Leben rufen, um unsere Stadt zu verschönern. Es ist mein Eindruck, dass viele Bürgerinnen und Bürger solche Aktionen auch vermissen und gerne dabei wären. Es wird wichtig sein, so etwas dann entsprechend unter die Leute zu bringen. Das würde für mich ein gutes Miteinander bedeuten.
Frank Wagner: „Wir sollten prüfen, ob uns die Bürgerstiftung Imsweiler ein Vorbild sein könnte.“
Markus Roth: „Zunächst einmal müsste man für ein gutes Miteinander im Stadtrat und eine bessere Außendarstellung sorgen. Zum anderen denke ich, wer sich in Obermoschel nicht am Vereinsleben oder sonstigen Feierlichkeiten beteiligt, ist eines Ehrenamtes nicht würdig. Mein Motto: Wenn zum Beispiel jeder bei einem Verein oder einer Veranstaltung, wie Kerwe oder Fastnacht, einmal hilft, hätten wir keine Probleme, Veranstaltungen durchzuführen.“
Melissa Metz: die nur noch formelle Kandidatin
Auf den Wahlzetteln wird am Sonntag auch der Name Melissa Metz auftauchen. Die 31-Jährige hatte sich frühzeitig zur Wahl gestellt, ihre Kandidatur dann aber zurückgezogen. Da sie jedoch ihren Rückzug erst nach der Sitzung des Wahlausschusses und der offiziellen Nominierung verkündete, konnte ihr Name aus formellen Gründen nicht mehr von den Wahlzetteln gestrichen werden. Theoretisch könnte sie also weiterhin Bürgermeisterin werden, da die Stimmen für Melissa Metz gültig wären. Allerdings hat sie bereits erklärt, das Amt nicht annehmen zu wollen und könnte dieses entsprechend auch direkt ablehnen.