Donnersbergkreis Umgehung Imsweiler: "Letztes Stückchen kriegen wir auch noch"

RHEINPFALZ-Sommerredaktion: Bestens gelaunt hat der Zellertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog am Mittwoch die Sommerredaktion im Biergarten des Hotels am Schloss in Rockenhausen besucht. Wenige Stunden zuvor hat das Bundeskabinett in Berlin den Bundesverkehrswegeplan verabschiedet. Darin geht es bekanntlich auch um die Umgehung Imsweiler.

. „Kleinen Moment.“ Bevor Gustav Herzog anfängt zu plaudern, muss er noch einmal auf sein Smartphone schauen. Das hat gerade vibriert. „Eine SMS von Dobrindt“, sagt der Bundestagsabgeordnete – und lächelt. Auch wenn der Inhalt der Nachricht wohl das Geheimnis der beiden bleibt, scheint es keine Mitteilung mit negativem Inhalt zu sein. Aber das ist irgendwie auch keine Überraschung. Schließlich hatte wenige Stunden zuvor das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan für die Zeit bis 2030 beschlossen. „Das war über Monate wahnsinnig viel Arbeit. Das jetzt ist ein gutes Gefühl – und das letzte Stückchen kriegen wir auch noch über den Weg“, sagt Herzog mit Blick auf die endgültige Finanzierung, die vom Bundestag freigegeben werden muss. Bekanntlich hat Herzog das Projekt federführend für die SPD-Bundestagsfraktion parlamentarisch begleitet. Kein Geheimnis bleibt dagegen der Brief, den Herzog mit in die RHEINPFALZ-Sommerredaktion im Biergarten des Hotels am Schloss in Rockenhausen gebracht hat. Ein Schreiben, das der Abgeordnete an Verkehrsminister Alexander Dobrindt gesandt hat. Darin geht es um die Ortsumgehung Imsweiler. Für diese liegt, wie mehrfach berichtet, seit Januar Baurecht vor. Und in dem Verkehrswegeplan ist das 22,6 Millionen Euro teure Vorhaben auch im vordringlichen Bedarf eingestuft. Vor Ort stoße die Ortsumgehung auf breite Zustimmung, betont der Abgeordnete. „Die kommunale Familie von der Ortsgemeinde Imsweiler, über die Verbandsgemeinde Rockenhausen bis hin zum Landkreis Donnersberg fordert diese Maßnahme. Auch das Land Rheinland-Pfalz hat das Projekt unterstützt und zur Baureife getrieben“, schildert Herzog dem Verkehrsminister die Situation. Der zuständige Landesbetrieb Mobilität in Kaiserslautern verfüge zudem über die notwendigen Ressourcen für eine zügige bauliche Realisierung. Die Bitte des Abgeordneten an den Verkehrsminister: Eine Finanzierungszusage und Baufreigabe der Ortsumgehung zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Wann dieser sein wird, vermag Herzog noch nicht zu sagen. „In diesem Jahr werden die Bagger sicher nicht mehr rollen.“ Zumal eine Finanzierungszusage auch nicht mit einem Baustart gleichzusetzen sei. Vorher seien noch Untersuchungen, Planungen und Ausschreibungen erforderlich. Seine ersten Unterlagen zu der Ortsumgehung stammen aus dem Jahr 1996. Der Abgeordnete betont immer wieder die Bedeutung dieser 1,8 Kilometer langen Ortsumfahrung, zu der eine 222 Meter lange und 13 bis 18 Meter hohe Talbrücke sowie ein rund 400 Meter langer Tunnel gehören. „Es wäre eine Verbesserung für den Standort Rockenhausen und die Nordpfalz insgesamt.“ Nicht zuletzt denkt der Zellertaler auch an die Situation in Imsweiler, beispielsweise, wenn sich dort zwei Lkw begegnen – oder wenn mal wieder die Schranken am Bahnübergang streiken. Was zudem eine gute Chance für einen baldigen Beginn sei: „In Rheinland-Pfalz gibt es nur noch drei Ortsumgehungen mit Baurecht.“ Herzog denkt aber auch einen Schritt weiter: „Spätestens wenn die Umgehung Imsweiler im Bau ist, müssen wir noch einmal über Schweisweiler reden.“ Als Verkehrspolitiker mit „realistischer Einschätzung“ sieht er keine Chance für eine großräumige Ortsumfahrung. „Wir müssen uns gemeinsam Gedanken darüber machen, wie wir die Situation dort verbessern können, müssen verschiedene Alternativen diskutieren.“ Wichtig sei es, die Schweisweilerer hier mit ins Boot zu nehmen. Doch zunächst gehe es darum, dass die Gelder für Imsweiler eingestellt werden. „Den Spatenstich will ich noch als Abgeordneter erleben. Nicht nur deswegen kandidiere ich nochmal“, blickt Herzog auf die Bundestagswahlen im kommenden Jahr. Als Bauzeit für die Ortsumgehung sind vier Jahre veranschlagt. Übrigens: Solch positive Nachrichten wie die Einstufung der Umgehung Imsweiler im Verkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf konnte Herzog nicht überall überbringen: „Ich habe einer Reihe von Kollegen sagen müssen, dass es mit einer Ortsumfahrung in deren Gebiet nicht geht, weil es sich volkswirtschaftlich nicht rechnet.“