Donnersbergkreis Rat sagt Nein zu noch mehr Sparen
Einhellig hat der Orbiser Gemeinderat die Forderung der Kommunalaufsicht nach weiterer Reduzierung freiwilliger Leistungen zurückgewiesen. Ebenso einmütig stimmte er der Aufstellung von Schildern zu, die eine Temporeduzierung bewirken sollen.
Ratsmitglied Ronald Hirsch hatte die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Doppeletat 2014/15 analysiert und dies dem Rat vorgetragen. Der sah einhellig für weitere Einsparungen bei freiwilligen Leistungen in Orbis keine Möglichkeiten mehr. Schließlich liege die Gemeinde mit den verbliebenen rund 15.000 Euro für solche Leistungen – das sind im Mittel 1,9 Prozent an den Gesamtausgaben des Haushalts – schon unter der geltenden Mindestgrenze von zwei Prozent. Der Rat zeigte sich überzeugt, dass der Gemeinde wenigstens so viele Mittel verbleiben müssten, die für ein sinnvolles Miteinander und Obliegenheiten wie Ehrungen, Gratulationen oder Seniorenfahrten notwendig sind. Nach dem Beispiel von Gauersheim wurde auch in Orbis im Rahmen der Dorfmoderation der Vorschlag aufgegriffen, selbst entworfene Schilder anzufertigen, um Autofahrer zur Tempo-Reduzierung zu veranlassen. Diese Entwürfe wurden mit Unterstützung der Firma Schauss aus Kirchheimbolanden, die das Material stiftete und für das Aussägen sorgte, umgesetzt und unter Leitung von Lina Steuerwald durch Mithilfe aller Kindergartenkinder farbenfroh ausgestaltet. Der Rat beschloss, zunächst drei der fünf Schilder an den Ortseingängen aufzustellen. Dafür soll ein Stahlrohr in einem kleinen Fundament verankert werden. Ortschef Schmitt dankte besonders Stefan Schauss für seine Unterstützung. Nachdem die SPD schon Besetzungsvorschläge für den Wald- und Wegeausschuss gemacht hatte, folgte nun die WG Klag; es wurde per Akklamation abgestimmt. Schmitt informierte, dass es für 2014 keine Zuwendungen aus dem Investitionsstock für den Friedhof und die Leichenhalle gibt. Weiter, dass der kursierende Verkauf eines gemeindlichen Bauplatzes „Im Selzgarten“ noch nicht vollzogen, aber vorgesehen sei. Der Platz wird auch probeweise abgemulcht, um Vergleichsdaten für solche Arbeiten zu erhalten. Auf Anregung von Ratsmitglied Rudolf Graf will sich Schmitt darum kümmern, dass der durch eine Wasserleitungsverlegung unwegsam gewordene Feldweg am Osterberg zu Lasten des Verursachers wieder hergerichtet wird. (dgw)