Donnersbergkreis Pfälzer Dorf gibt ab März erstmals Parkausweise für Anwohner aus

Ab März will die Ortsgemeinde Steinbach eine Gebühr von Anwohnern fürs Abstellen ihrer Fahrzeuge verlangen. Warum das Dörfchen diesen Schritt nun geht.

Dass der in der Dorfmitte gelegene Schotterplatz hinter der Steinbacher Kirche als Parkfläche genutzt wird, ist zwar nicht neu. Dass nun aber für Anwohner ab März eine monatliche Gebühr erhoben werden soll, hingegen schon. „Wir arbeiten derzeit an einem Parkraumkonzept im öffentlichen Raum“, erklärt Ortsbürgermeister Dirk Schneider das Vorhaben.

Ein Grund dafür, dass die Ortsgemeinde sich für das Vermieten von Dauerparkplätzen im hinteren Teil der Fläche entschieden habe, sei die Haushaltslage der Gemeinde. „Die Fläche kostet die Ortsgemeinde nämlich jedes Jahr auch Geld – für die Pflege und die Grundsteuer.“ Weil Steinbach wie viele andere Gemeinden „nicht auf Rosen gebettet ist, was die Haushaltslage angeht“, werde auch das Nordpfälzer Dorf von der Kommunalaufsicht immer wieder aufgefordert, seine Einnahmen zu steigern, erklärt der Beigeordneter Wolfgang Bauer. Damit wolle sich die Gemeinde nicht bereichern, versucht Ortschef Dirk Schneider Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. Mit einer monatlichen Gebühr von zehn Euro wolle die Gemeinde somit den Willen signalisieren, dieser Aufforderung nachzukommen, ohne dabei die Bürger zu stark zu belasten. Außerdem waren in der jüngsten Vergangenheit immer wieder abgemeldete Fahrzeuge auf dem gemeindeeigenen Gelände und somit im öffentlichen Raum abgestellt worden.

Damit ist Steinbach aber nicht die erste Gemeinde im Donnersbergkreis, die Parkausweise für eine gemeindeeigene Fläche ausgibt. In Winnweiler besteht diese Regel auf dem Schlossplatz, bestätigt Orts- und VG-Bürgermeister Rudolf Jacob. Der Ausweis befreie dort die Anwohner von der auf zwei Stunden begrenzten Parkzeit und koste im Jahr 240 Euro. Allerdings hätten nur wenige Anwohner Interesse an dem Ausweis.