Donnersbergkreis Liberale stellen Weichen für Wahljahr

Frank Haage als potenzieller Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters in der neuen VG „Nordpfälzer Land“, Michael Vettermann als bereits nominierter Bewerber für das Amt des Stadtchefs in Rockenhausen: Die Liberalen in den Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen haben bei ihrem 40. Dreikönigstreffen – das wegen eines Trauerfalls kurzfristig von Schönborn in die Dorfgemeinschaftshalle Ransweiler verlegt werden musste – die personellen Weichen für das Wahljahr 2019 gestellt. Besonderer Gast war dabei FDP-Bezirksvorsitzender und Staatssekretär Andy Becht.

Im Rahmen des Treffens haben die Mitglieder des FDP-Stadtverbandes Rockenhausen Michael Vettermann einstimmig zum Kandidaten für die Urwahl des Stadtbürgermeisters am 26. Mai ernannt. Zuvor hatte der 54-jährige Tierarzt mit Blick auf den seit mehr als 30 Jahren amtierenden Karl-Heinz Seebald betont, dass „nach so langer Zeit ein neuer Bürgermeister auch mit anderer Sichtweise auf die Probleme der Stadt eingehen sollte“. Es gelte, künftig mehr Wert auf neue Schwerpunkte zu legen, um die Stadt attraktiv zu gestalten und die vorhandenen Vorteile Rockenhausens zu nutzen. Dazu gehöre die stärkere Förderung von Handwerk und Gewerbe. „Wohnen und Arbeiten gehören zusammen.“ Dies sollte man auch bei der Ausweisung von Gewebegebieten bedenken. Als weitere Punkte nannte Vettermann, der momentan die FDP-Fraktion im Rockenhausener Stadtrat führt, unter anderem flächendeckendes schnelles Internet und freies W-Lan für den gesamten Stadtbereich. Bei der medizinischen Versorgung gelte es, ein Ärztehaus mit allen medizinischen Fachgebieten anzustreben. Wenn die Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen wie geplant vollzogen wird, will Frank Haage aus Niedermoschel für das Amt des Verbandsbürgermeisters kandidieren. Dazu hat sich der 40-Jährige – Vorsitzender des im Vorjahr aus den bisherigen FDP-VG-Verbänden Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel entstandenen Zusammenschlusses „Nordpfälzer Land“ – bei dem Treffen in Ransweiler bereit erklärt. Wie mehrfach berichtet, steht ein Termin für die Wahl des künftigen VG-Chefs bislang nicht fest. Seine Kandidatur, die von den Mitgliedern noch in einer eigenen Versammlung abgesegnet werden muss, erklärte der Justizvollzugsbeamte unter anderem mit seiner Erkenntnis, dass in der VG Alsenz-Obermoschel in der Vergangenheit nur noch verwaltet worden sei und eine zukunftsorientierte Arbeit fehle. Ferner sei ein eigener Kandidat ein wichtiges Signal der FDP, um kommunalpolitisch wahrgenommen zu werden und „die Bereitschaft zu zeigen, Verantwortung zu übernehmen“. Zu den Themen, die er für die kommenden Jahre als wichtig erachtet, zählt er die Elektrifizierung der Alsenztalstrecke und die Einbindung als S-Bahn in den Rhein-Main-Raum, die Weiterentwicklung des ÖPNV sowie Investitionen in den Straßenbau. Mit Blick auf die Kommunalwahl sagte Haage, der momentan als VG-Beigeordneter in der VG Alsenz-Obermoschel fungiert, die FDP wolle auch interessierten Nichtmitgliedern die Chance zur Mitarbeit bieten. Helmut Gass, FDP-Fraktionsvorsitzender im Rockenhausener VG-Rat, hob in seinem Rückblick die erfreuliche Entwicklung der Finanzen in der Verbandsgemeinde hervor. Diese habe nach 2016 entgegen der Erwartungen auch im Jahr 2017 einen Überschuss von 1,5 Millionen Euro erzielt. Als Grund nannte Gass, die „positive Veränderung der Finanzlage der VG-Werke“ und die erhöhte Umlagegrundlage, zu der überwiegend die Stadt Rockenhausen beigetragen habe. „So konnte der Umlagesatz von 48 auf 43 Prozent gesenkt und den Ortsgemeinden in ihren Haushalten mehr Luft verschafft werden“, so Gass. Abschließend wies er jedoch darauf hin, dass bei zurückgehenden Steuereinnahmen der Stadt und bei Aufrechterhaltung der Infrastruktur ein Haushaltsausgleich künftig kaum möglich sei. Es sei wichtig, den ländlichen Raum für die Zukunft fit zu machen und einen Sozialraum zu schaffen, sagte Andy Becht, FDP-Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Sein Ministerium sehe sich als Anwalt für diese Aufgabe. Als weiteren wichtigen Faktor nannte er eine gute Verkehrspolitik. „Noch nie sind mehr Mittel in den Straßenbau geflossen, seit die FDP in Mainz wieder in der Verantwortung ist“, so Becht. Davon profitiere auch der Donnersbergkreis, sowohl bei den Kreis- als auch bei den Landesstraßen. Als Beispiel nannte er die L 386 zwischen Rockenhausen und Rathskirchen, „wo baldiges Baurecht vorgesehen ist“ (wir berichteten gestern). Traditionell endete das Treffen mit einem zünftigen Spanferkelessen.