Donnersbergkreis „Lassen wir Fakten einfließen“

„Bei allem Verständnis dafür, dass die Frage nach einer Kreis- oder VG-Zugehörigkeit bei den Betroffenen auch immer emotional besetzt sein wird, sollten wir in der politischen und inhaltlichen Auseinandersetzung nie die Fakten aus den Augen verlieren und uns ausschließlich von unseren Emotionen leiten lassen.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Kreisvorsitzender Tristan Werner in einer Stellungnahme auf zwei Leserbriefe (10. und 16. Dezember) zur Zukunft der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel.

Die beiden Leserbriefautoren, Werner Keym und Günter Frohnhöfer, hatten sich unter anderem kritisch über die Berufung des VG-Beigeordneten Horst Fiscus als Beauftragten der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel geäußert. Beide verwiesen auf die Ergebnisse des Bürgerbegehrens von 2012, in der sich eine Mehrheit für die Fusion mit einer VG im Kreis Bad Kreuznach ausgesprochen hatten. Unlängst, schreibt Werner, habe die Gesellschaft für deutsche Sprache den Begriff „postfaktisch“ zum Wort des Jahres 2016 gekürt – einen Zustand, in dem es im politischen Diskurs zunehmend eher um Emotionalität und teils diffuse Gefühlslagen gehe als um Tatsächliches, also Fakten und Daten. „Dieses Phänomen ist nicht nur in Berlin oder in Trumps Amerika festzustellen, sondern ist mittlerweile offenbar auch in Meisenheim und im Appelbachtal angekommen“, so Werner, der fordert: „Lassen wir trotz aller Emotionalität doch einige Fakten in die Diskussion einfließen.“ Ein solcher Fakt sei, dass es Bürgerentscheide gab, die sich mehrheitlich für eine Fusion mit einer Verbandsgemeinde aus dem Landkreis Bad Kreuznach ausgesprochen haben. „Fakt ist aber auch, dass gerade nicht explizit nach einer Fusion mit der VG Meisenheim gefragt worden ist. Insofern ließ die Art der Fragestellung, welche dem Entscheid zugrunde lag, durchaus Raum für Interpretationen offen“, findet Werner. Ob ein solches Votum bei einer Frage nach einer Fusion mit Meisenheim genauso ausgefallen wäre, erscheine ihm mehr als fraglich. Zudem existierten mittlerweile in einigen Gemeinden der VG Alsenz-Obermoschel neue Befragungen, bei denen sich die Bürger mehrheitlich für den Verbleib im Donnersbergkreis und eine Fusion mit einer VG aus eben diesem Kreis ausgesprochen hätten. „Der Bürgerwille stellt sicher zu Recht ein hohes Gut dar, aber eben auch der Wille derjenigen, die eine Fusion mit Meisenheim ablehnen und lieber im Donnersbergkreis verbleiben möchten, ist zu achten und zu respektieren“, betont Werner. Es erscheine auch mehr als fraglich, warum weitere Entscheide in anderen Gemeinden von den Fusionsbefürwortern so vehement verhindert werden, wo doch der Bürgerwille so wichtig erscheine. Frohnhöfers Aussage, die ADD setze Fiscus den Bürgern „vor die Nase“ und dieser sei nicht politisch legitimiert, widerspricht der SPD-Kreisvorsitzende: „Fakt ist dagegen, dass Horst Fiscus als Beigeordneter vom Verbandsgemeinderat gewählt worden ist. Der Verbandsgemeinderat wiederum entspringt unmittelbar einer Wahl durch die Bürger. Man muss die Meinung von Horst Fiscus zu einer Fusion mit Meisenheim natürlich nicht zwingend teilen, Eignung und demokratische Legitimation von Horst Fiscus können jedoch nicht ernstlich in Zweifel gezogen werden.“ Die Leserbriefautoren, so Werner, zeichneten das Bild einer Region, die von der Landesregierung im Stich gelassen wird. Dabei habe die Landesregierung doch erst unlängst für viel Geld die durch das Tal führende L 400 saniert. Auch sei in Oberhausen die Brücke über den Appelbach erneuert worden. „Von einem ,Tal der Vergessenen’, wie Herr Frohnhöfer es darzustellen versucht, kann also keine Rede sein“, schreibt Werner. |red

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