Donnersbergkreis Kommunalreform: „Blickwinkel ändert sich schlagartig“

«Münsterappel.» „Man könnte auch sagen, wenn es die eigenen Strukturen trifft, dann ändert sich schlagartig der Blickwinkel.“ Das teilt der Münsterappeler Ortsbürgermeister Gernot Pietzsch in einer Stellungnahme zu unserem am Donnerstag erschienenen Artikel „Guth: Kooperation statt Fusion“ mit.

Darin hatte der Donnersberger Landrat Rainer Guth mitgeteilt, dass er nichts von dem im Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform vorgeschlagenen Großkreis Kaiserslautern-Kusel-Donnersberg hält und stattdessen auf Kooperationen setzt. Einen solchen Großkreis sieht der Landrat als nicht führbar. Noch vor kurzem habe Guth bei einem Treffen in Alsenz, neben Staatssekretär Günter Kern (SPD) sitzend, solchen Argumenten entgegengehalten und die Position von Kern in der Diskussion um die angedrohte Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel gestärkt, so Pietzsch. „Auf Werbetour war er unter anderem auch in der Stadtratssitzung in Obermoschel angetreten, um für die Fusion mit Rockenhausen zu werben“, teilt der Ortsbürgermeister weiter mit. Die Bürgerinitiative, „viele Ortsgemeinden und auch Bürger“ hätten fehlende Einsparungen nach einer Fusion, Kooperation statt Fusion, Fusionskosten, die zu weiterer Verschuldung führen, weitere Verwaltungswege statt Bürgernähe und ein Bürgerentscheid gegen diese Fusion als Argumente ins Feld geführt. Letztlich auch die Bedenken nach einer Fusion – alternativlos – in Richtung Kaiserslautern/Kusel bei einer Kreisreform verschoben zu werden. „Noch vor kurzem wurden von den regionalen SPD-Verantwortlichen, aber auch von Seiten des Kreises, diejenigen ausgelacht, die augenscheinlich etwas weiter denken konnten und die Zukunft mit Kaiserslautern/Kusel und dem Donnersbergkreis erahnten“, so Pietzsch, der ergänzt: „Leider ist die Realität zu bitter, um Schadenfreude aufkommen zu lassen.“ Er erinnert daran, dass erneut Unterschriften für einen Bürgerentscheid in der Verwaltung Alsenz-Obermoschel vorliegen, „um die erzwungene Fusion mit Rockenhausen abzuwenden. Vielleicht wäre es an der Zeit, wenn auch reichlich spät, gegen die missglückte und am Bürger vorbei erzwungene Fusion von Seiten des Kreises Stellung zu beziehen“, so der Ortsbürgermeister. „Argumente, die für den Kreis gelten, haben auch ihre Gültigkeit für die Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel.“ Er könne sich vorstellen, dass auch heute noch ein Platz in der Bürgerinitiative „Alternative Fusion“ für Landrat Guth und Kreistagsmitglieder frei ist. „Ziehen wir an einem Strang, vielleicht wird dann doch noch alles Guth.“