Obermoschel 
Kita Obermoschel: Viele Fragen, aber keine Einigkeit
Bei diesem Thema war schon damit zu rechnen, dass umfassend und kontrovers diskutiert werden würde. Am Ende bleibt eine Entscheidung mit Blick auf die Zukunft der Kindertagesstätte in Obermoschel allerdings aus. Schon zu Beginn der gemeinsamen Sitzung des Verbandsgemeinderates Nordpfälzer Land und des Stadtrates Obermoschel wurde die Beschlussfassung und Beratung über die weitere Vorgehensweise bezüglich eines Neubaus auf Antrag der Grünen-Fraktion vertagt.
Es blieb also zunächst bei der Vorstellung der zuletzt erarbeiteten Machbarkeitsstudie, die das Ingenieurbüro Jürgen Rothenberger aus Niedermoschel erstellt hat. Aufgabe war es, herauszuarbeiten inwiefern ein Kita-Neubau in der Friedhofstraße unweit des aktuellen Standortes realisierbar wäre – und welche Probleme sich ergeben könnten. Kernkritikpunkte am vorgeschlagenen Standort waren zuletzt die Hanglage und vor allem die Hochwassergefährdung gewesen. Wie Rothenburger erörterte, sei das Hochwasserrisiko zwar vorhanden, allerdings beispielsweise um einiges weniger bedrohlich als am aktuellen Standort. Auch würde ein Neubau nur bedingt in die vorhandenen Retentionsflächen eingreifen, also die Bereiche entlang der Moschel, die auch dem Hochwasserschutz dienen.
Gefahr der Überschwemmung bleibt
Die Lage am Hang mache es jedoch unabdingbar, die Außenfläche der neuen Kita auf den deutlich tiefer liegenden Bereich des Grundstücks zu verlagern. Rothenberger schlägt als eine mögliche Variante eine Aufständerung vor. „Daraus könnte auch ein positiver Aspekt des Baus am Hang gezogen werden, da so im unteren Bereich auch eine Teil-Überdachung bestehen würde und dort Spielgeräte gelagert werden könnten“, so Rothenberger. Auf jeweils rund sechs Millionen Euro schätzt er die Kosten für die unterschiedlichen Bauvarianten. „Der Standort ist machbar“, schloss Rothenberger. Allerdings müssten noch Baugrunduntersuchungen und ein Gutachten eines Statikers folgen und es bliebe eben die potenzielle Gefahr von Überschwemmungen, die jedoch auch an anderen Standorten bestehen könnten.
Und damit sprach Rothenberger bereits einen Punkt an, der schon in den vergangenen Diskussionen im VG-Rat hochkochte. Ist die Friedhofstraße tatsächlich der einzig geeignete Standort? Im vergangenen Jahr stellte die Verwaltung einige Standorte vor, letztlich bekam die Machbarkeitsstudie für die Friedhofstraße bei hauchdünner Mehrheit im inzwischen nicht mehr amtierenden Rat die Zustimmung. Schon damals kam der Wunsch auf, doch auch noch andere Standorte umfassend zu prüfen, um vergleichen zu können. Daran knüpften Teile des VG-Rates an. Bezüglich der Studie für einen Neubau in der Friedhofstraße legte das Mehrheitsbündnis aus CDU, FDP, FWG und Freie Liste Nordpfalz einen Fragenkatalog vor, den Bürgermeister Michael Cullmann (SPD) vorlas und zu beantworten versuchte. Kernpunkte waren neben dem Hochwasser- und Starkregenschutz auch der Zustand und die Belastung des Bodens, die Parksituation, die Kosten oder eben die Suche nach alternativen Standorten.
Zu viele offene Fragen
Die vielen Fragen begründete das Bündnis damit, die Machbarkeitsstudie erst am 7. Januar, eine knappe Woche vor der Sitzung, erhalten zu haben. Es sei also viel zu klären gewesen und man brauche nun ein wenig Zeit, dies alles zu besprechen. So erklärte sich auch der Antrag der Grünen, der letztlich bei elf Gegenstimmen verabschiedet wurde. „Ein Zeitraum von fünf Werktagen, um sich mit einer Machbarkeitsstudie zu beschäftigen, in der es um viele Millionen Euro geht, erachten wir für Ratsmitglieder, die das Mandat allesamt im Ehrenamt ausüben, als nicht angemessen“, heißt es im Antrag. Nachdem im Vorfeld der Sitzung eine Ortsbegehung stattgefunden hatte und man sich alle Informationen anhören konnte, will man sich bis zur nächsten Sitzung besprechen, um dann etwas beschließen zu können.
Auch wolle man sich nicht mehr einem vermeintlichen Zeitdruck hingeben, der schon im vergangenen Sommer als Begründung für den eiligen Beschluss der Machbarkeitsstudie herangezogen wurde. „Warum hat diese dann mehr als ein halbes Jahr gedauert“, wurden Vorwürfe laut. Rothenberger begründete dies mit Personalproblemen in seinem Büro. Bürgermeister Cullmann erinnerte indes daran, dass die aktuelle Übergangslösung mit Containern an der Kita Obermoschel nicht mehr lange genehmigt werden würde. Auch ist seitens der Verwaltung zu vernehmen, dass die Situation für die Kinder und das Personal „nicht mehr tragbar“ sei. Wie die Lage am aktuellen Standort ist und wie sehr dadurch Zeitdruck entstehen könnte, war jedoch nicht wirklich Thema der Debatte. Cullmann betonte nochmals, wie gerne die Verwaltung den Neubau realisieren würde, um „Erziehern und Kindern eine moderne Einrichtung zu ermöglichen“.
Der Weg dahin sei indes ohnehin noch weit, da nach einem möglichen Beschluss zunächst einmal das Bebauungsplanverfahren weiterlaufen würde, noch einige Gutachten eingeholt und Zuschüsse beantragt werden müssten. In der Detailplanung wäre es dann noch möglich, weitere offene Fragen, wie die der Barrierefreiheit bei einem Außenbereich mit Treppe, zu klären.
Thema wird zur Geduldsprobe
Zur Erinnerung: Erst im Herbst 2023 wurde der Beschluss gefasst, dass die Kindertagesstätte Obermoschel in die Trägerschaft der Verbandsgemeinde wechselt und somit Teil der „Nordpfälzer Glückskinder“ werden soll. Es folgte eine erste Machbarkeitsstudie darüber, ob die in die Jahre gekommene Einrichtung saniert werden könnte oder ein Neubau wirtschaftlicher sei. Das Ergebnis sprach für einen Neubau, worauf nach geeigneten Standorten gesucht wurde. Seitdem ist das ein Streitpunkt. Ob es nun im nächsten Anlauf zu einer Entscheidung für den Neubau am vorgeschlagenen Standort kommt, bleibt abzuwarten. Im Gegensatz zur Abstimmung im vergangenen Juni hat sich das Abstimmungsgewicht im Rat verschoben. Das Thema Kita Obermoschel kann also noch zur Geduldsprobe werden, auch für die Kinder und Erzieherinnen.