Obermoschel Erstmals seit Jahrzehnten ein Plus im Haushalt

Es ist in gewisser Weise ein historischer Haushalt, den der Obermoscheler Stadtbürgermeister Ralf Beisiegel vorgestellt hat: Erstmals seit Jahrzehnten ist sowohl in der Planung für 2023 als auch für 2024 ein Überschuss ausgewiesen.

Für dieses Jahr sieht die vom Stadtrat einstimmig beschlossene Planung ein Plus von 31.000 Euro, für kommendes Jahr von 37.000 Euro vor, erläuterte Beisiegel im vollbesetzten Rathaussaal. Möglich machten dies unter anderem Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer, den Schlüsselzuweisungen sowie der Gewerbesteuer.

Bei den Ausgaben dominieren die Umlagen: 537.000 Euro sind an den Kreis, 500.125 Euro an die VG zu zahlen – wegen gestiegener Steuerkraftzahlen fallen die Beträge höher als im Vorjahr aus. In beiden Jahren sind keine neuen Kredite geplant. Dennoch bleibt eine Gesamtverschuldung von rund 3,7 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 3420 Euro entspricht – weit über dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden.

Teilnahme am Entschuldungsprogramm: Entscheidung bis September

Beisiegel geht davon aus, dass das Land rund 68 Prozent der Liquiditätskredite (2,3 Millionen Euro) über das neue Entschuldungsprogramm übernehmen könnte. Bedingung: Künftig werden ausgeglichene Haushalte vorgelegt und keine neuen Schulden gemacht. Bis September muss der Stadtrat über eine Teilnahme entscheiden.

Nicht so euphorisch über das Haushaltsplus zeigte sich Andreas Schmidt: Er verwies auf den hohen Schuldenstand und das negative Eigenkapital von 946.000 Euro – dies bedeutete in der freien Wirtschaft Insolvenz. Beisiegel erwiderte, dass in der Aufstellung das erworbene Kita-Gebäude mit einem Wert von 716.000 Euro fehle.

Nicht verändert wurden die Steuerhebesätze: Grundsteuer A 400 Prozent, Grundsteuer B 500 Prozent, Gewerbesteuer 380 Prozent. Die Hundesteuer beträgt 90 Euro für den ersten, 120 Euro für den zweiten und 150 Euro für jeden weiteren Hund.