Donnersbergkreis „Einwohnerzahl ist doch wichtig“

„Bei aller Unterschiedlichkeit in den Fusionswünschen darf doch die Wahrheit nicht auf der Strecke bleiben. Die an diesem Abend von der Bürgerinitiative geäußerte Behauptung ,Bei keiner Fusion wurden bisher Zahlen für 2035 bemüht’ ist falsch.“ Das betont Vorsitzender Ingo Lamb aus Schiersfeld im Namen des SPD-Gemeindeverbands Alsenz-Obermoschel zu unserem Bericht „,Mit Lügen durchs Land gezogen’“ vom vergangenen Montag.

In dem Artikel war es um die Versammlung der Bürgerinitiative Alternative Fusion in Niedermoschel gegangen. Unter anderem war BI-Mitglied Hans Ruppert mit der eingangs genannten Aussage bezüglich der künftigen Einwohnerzahl einer potenziellen Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel/Meisenheim zitiert worden. Lamb schreibt hierzu, die Einwohnerzahlen seien laut Landesgesetz über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform als Kriterium heranzuziehen. „Alle bisher vollzogenen Fusionen hatten mehr als 16.000 Einwohner, eine hatte etwas über 15.000 Einwohner; über 20 Fusionen sind bereits gesetzlich vollzogen. Die Kommunal- und Verwaltungsreform ist auf einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten ausgerichtet und würde anders auch keinen Sinn ergeben. Daher ist die Entwicklung der Einwohnerzahlen ein entscheidendes Kriterium“, so Lamb. Weiterhin weist er darauf hin, dass Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten und Altenbamberg nicht – wie zunächst geplant – mit Alsenz-Obermoschel und Meisenheim zu einer neuen VG fusionieren, sondern sich der VG Bad Kreuznach Land anschließen wollten. Damit fielen über 3000 Einwohner weg – dieser neuen Situation müsse das Land Rechnung tragen. Außerdem hätten sich fünf Ortsgemeinden in der VG Alsenz-Obermoschel mit zusammen rund 1600 Einwohnern eindeutig gegen Meisenheim und für Rockenhausen ausgesprochen. Somit sei die ebenfalls in der BI-Versammlung geäußerte Behauptung „faktisch will keiner nach Rockenhausen“ ebenfalls falsch. Für Münsterappel und Oberhausen seien jetzt erneute Bürgerbegehren eingereicht worden, so Lamb weiter. „Warum wohl hat man diese in der Vergangenheit verhindert? Bemüht man den Bürgerwillen nur dann, wenn er mit den eigenen Vorstellungen konform geht?“ Respektiere die BI den Bürgerwillen in den Ortsgemeinden, die nicht nach Meisenheim wollten, dann läge die Einwohnerzahl weit unter dem gesetzlichen Wert. Zur Benennung des dritten VG-Beigeordneten Horst Fiscus zum Beauftragten der VG Alsenz-Obermoschel ab 1. Januar betont Lamb, der zweite Beigeordnete Gerd Kunz (CDU) sei ebenfalls gefragt worden, ob er diese Aufgabe übernehmen wolle, habe aber abgelehnt. Schon vor Amtsantritt gegen Fiscus Stimmung zu machen, sei diesem gegenüber „respektlos und verbietet sich im fairen Umgang miteinander. Auch er darf eine eigene Meinung haben und vertreten, so wie es allen anderen Kandidaten ebenso möglich gewesen wäre.“ Die SPD plädiere für die Rückkehr zu einer sachlichen, ruhigen und vernünftigen Diskussionsebene ohne verbale Beleidigungen, wie sie gerade in jüngster Zeit wieder geschehen seien. Lamb abschließend: „Es kann nicht im Interesse der gewählten Vertreter sein, dass sich wegen der Fusionsdebatten Familien, Bürgerinnen und Bürger sowie Geschäftsleute immer mehr anfeinden, es zu Streitigkeiten in ehemals funktionierenden Ortsgemeinschaften, Vereinen, Verbänden und Organisationen kommt – wegen einer Sache, die am Ende von übergeordneten Stellen entschieden werden muss.“ |red