Donnersbergkreis 20 Dörfer, 40 Höfe und 145 Kilometer Leitungen

Ob - wie es in dem bekannten Sprichwort heißt - in diesem Fall aller guten Dinge wirklich drei sind, ist eine Frage des Standpunktes. Fakt ist: Nach den VG-Ratsmitgliedern Helmut Hyner (FWG) und Jürgen Christmann (parteilos; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie der CDU-Fraktion im VG-Rat haben nun die

Generell war das Interesse der Bürger an den Informationsabenden hoch: Zu den vorherigen Treffen in Dielkirchen, Gerbach, Gehrweiler und Ransweiler seien jeweils rund 130 Besucher gekommen, teilte der für die Geschäftsbereiche Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Schwimmbad zuständige VG-Beigeordnete Klaus Gebhardt mit. Cullmann erläuterte den Werdegang von den ersten Überlegungen im Oktober 2010 bis zum entscheidenden Beschluss des VG-Rates zur Einführung wiederkehrender Beiträge im Dezember des Jahres 2012. Er verweist darauf, dass Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Pflichtaufgaben der VG seien und die Verwaltung sich an die aktuelle Rechtsprechung halten müsse.

Spätestens als von richterlicher Seite gefordert worden sei, Grundstückseigentümer in Gebieten mit Misch- beziehungsweise Trennsystemkanalisationen gleichzubehandeln, habe Handlungsbedarf bestanden. Dass diese Pflichtaufgaben aufgrund der besonderen topographischen Lage der VG Rockenhausen mit ihren 20 Orten und 40 Höfen besonders schwierig umzusetzen sind, untermauerte er mit Vergleichszahlen der Nachbar-VGs Alsenz-Obermoschel und Winnweiler. Für die Finanzierung der sieben Kläranlagen, des 145 Kilometer langen Leitungsnetzes und der 8100 Hausanschlüsse bedürfe es laut Berechnungen aus dem Jahr 2011 eines finanziellen Aufwandes von 331 Euro je Einwohner und Jahr.

Cullmann betonte, mit der teilweisen Umstellung auf wiederkehrende Beiträge sei ganz bewusst keine Erhöhung der Gesamteinnahmen verbunden worden. Dass dies in der Zukunft anders aussehen könne, sprachen verschiedene Diskussionsteilnehmer an. Cullmann sagte hierzu, zwar gebe es Prognosen über die demografischen Entwicklungen - aber hellsehen könne nun einmal niemand. Neu in die Berechnung einbezogen seien 758 Grundstücke, die nicht an die Ver- und Entsorgung angeschlossen sind, aber die Möglichkeit dazu hätten. Dies führe zu einer Entlastung der an diesem Abend nicht nur von Cullmann viel beschworenen Solidargemeinschaft. 2,6 Millionen Euro müssten investiert werden, um die noch nicht angeschlossenen Höfe rechts der Alsenz mit der notwendigen Infrastruktur auszustatten. Dies würde eine Belastung von 8643 Euro pro Kopf bedeuten, wenn die Investitionskosten nicht auf alle Haushalte und Grundstückseigentümer der Verbandsgemeinde umgelegt würden.

Vor dem Hintergrund der nur für Flächen ohne Bebauungsplan geltenden Tiefenbegrenzung fragte der Reichsthaler Ortsbürgermeister Dieter Grill, wo ein solcher Bebauungsplan für die Ortslage existiere. Er bemängelte, dass zwischen den beiden eingegangenen Schreiben der Verwaltung gerade so viel Zeit gelegen habe, dass die Widerspruchsfrist verstrichen sei. Dem entgegnete Cullmann, dass auch spätere Einsprüche bearbeitet würden und versprach individuelle Härtefallregelungen.

Jürgen Walk, Ortsbürgermeister von Seelen, versprach sich von der Einführung wiederkehrender Beiträge auch Entwicklungschancen für den ländlichen Raum, weil indirekt ein Verkaufsanreiz geschaffen werde. Zumindest fragwürdig seien die ausgewählten Mustergrundstücke, die dem VG-Rat zur Entscheidungsfindung vorgelegt worden waren, kritisierte der Dörrmoscheler Ortschef Rolf Buch. Er warf zudem die Frage auf, wie lange die aktuellen Preise und Gebühren wohl stabil gehalten werden könnten. Ortsbürgermeister Oskar Stark (Rathskirchen, Rudolphskirchen und Bösodenbacherhof) bezeichnete die Aufteilung der Gebühren im Verhältnis von 80 Prozent (Verbrauch) zu 20 Prozent (Grundstücksgröße) als