Sippersfeld Ärger über Funkmast: Wird jetzt wirklich gebaut?

Auf dem Schimmelberg soll der Funkmast entstehen.
Auf dem Schimmelberg soll der Funkmast entstehen.

In Sippersfeld kocht das Thema Funkmast aktuell wieder hoch. Denn auf dem von der Ortsgemeinde überlassenen Grundstück ist derzeit offenbar ein Vermessungstrupp aktiv.

Die Ortsgemeinde wurde laut Informationen der RHEINPFALZ im Vorfeld nicht über die Maßnahme informiert. Erst auf Nachfrage von Ortsgemeinde und VG habe die Deutsche Funkturm GmbH, die den Mast bauen will, mitgeteilt, in der Tat jetzt mit den Arbeiten beginnen zu wollen.

Eine Nachfrage beim Bauamt der Kreisverwaltung hat dies erhärtet. „Der Funkmast wurde im Mai 2021 baurechtlich genehmigt“, so Bauamtsleiter Uwe Welker. Die Baugenehmigung sei mit geringen Auflagen verbunden, die sich aus dem Naturschutz und aus dem Gewerberecht ergäben. Eine Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur liege vor.

Ortsgemeinde wehrt sich nach wie vor

Die Ortsgemeinde Sippersfeld hat diesem Bauvorhaben allerdings das gemeindliche Einvernehmen versagt. Sie steht auf dem Standpunkt, dass vor einer Genehmigung Alternativstandorte geprüft werden müssten. Die Bauaufsichtsbehörde beim Kreis sieht das allerdings anders. Sie ist der Auffassung, dass die Einwände der Gemeinde nicht als Versagungsgründe gelten. Außerdem sei zum Zeitpunkt des Sippersfelder Gemeinderatsbeschlusses die Interventionsfrist bereits abgelaufen gewesen. Doch auch wenn die Gemeinde die Frist eingehalten hätte, hätte dies wohl nicht geholfen. Laut Kreisbauamtsleiter Uwe Welker wäre eine Verweigerung der Genehmigung seitens der Gemeinde nicht rechtmäßig gewesen. In dem Fall hätte der Kreis sich über den Einspruch der Gemeinde hinweggesetzt und die Genehmigung selbst erteilt, so Welker.

Bürgerinitiative gegen den Funkturm

Unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Pläne der Deutschen Funkturm GmbH hatte sich eine Bürgerinitiative gegründet und innerhalb kurzer Zeit 500 Unterschriften dagegen gesammelt. Die BI fordert, dass alternative Standorte außerhalb der bebauten Ortslage geprüft werden sollen, vermutet aber, dass die Deutsche Funkturm GmbH zu keinem Zeitpunkt ein ernsthaftes Interesse an der Prüfung anderer Standorte hatte. Um eine für alle Seiten akzeptable Lösung zu finden, hatte sich sogar der damalige Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog (SPD) eingeschaltet – letztlich erfolglos. Seit Ende 2020 lag das Projekt dann auf Eis, auch die Bürgerinitiative hörte laut eigenen Angaben nichts mehr davon.

„Die BI wird total übergangen“

Um so verärgerter sind ihre Mitglieder jetzt. „Die Deutsche Funkturm GmbH hat es nicht für nötig gefunden, mit uns zu reden“, kritisiert Sprecher Michael Sedlak. Seitens der BI sei man immer bemüht gewesen, im Dialog mit einem Anbieter einen akzeptablen Standort zu finden. So sei ein Standort „Auf der Kipp“ im Ortsbereich im Gespräch gewesen. Allerdings wäre dort ein deutlich höherer Turm notwendig. Außerdem gebe es außerhalb der Ortslage Richtung Breunigweiler/Pfrimmerhof einen weiteren Standort, der offenbar bis 2020 bei der Bundesnetzagentur kartographiert war.

„Nicht nur die Leute vom Schimmelberg sind äußerst sauer auf diese Entwicklung, auch viele Einwohner im Ort“, beschreibt Sedlak die Stimmung. Jens Agsten, direkter Nachbar des gemeindlichen Grundstücks, hat das Vorgehen dort in den letzten Tagen genau verfolgt. „Wir werden total übergangen“, sagt er mit Groll in der Stimme. „Es kann nicht sein, dass ein Privatunternehmen über die Köpfe zivilisierter Menschen hinweg nach Gutsherrenart agiert“, sagt Sedlak. So könne man mit steuerzahlenden Menschen nicht umgehen. „Wir sind weiterhin rührig in der Hoffnung, den Funkturm doch noch abwenden zu können“, gibt er sich zuversichtlich.

Ortschefin schweigt aus strategischen Gründen

Die Sippersfelder Ortsbürgermeisterin Martina Lummel-Deutschle wollte sich bisher noch nicht äußern – aus strategischen Gründen, wie sie sagt. Derzeit versuche sie, Kontakt mit der Deutschen Funkturm GmbH aufzunehmen. Sie verspricht sich verwertbare Informationen bis zur nächsten Ratssitzung. Die wäre am Dienstagabend.

Gemeinderatssitzung:

Die Sitzung findet am Dienstag, 19 Uhr, als Videokonferenz statt. Wer als Zuhörer teilnehmen möchte, kann sich bis 16 Uhr bei lehrn@winnweiler-vg.de melden und erhält einen Link.

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