Erpolzheim Warum das Loch im Haushalt wächst

Die Gemeinde wird in diesem Jahr wahrscheinlich ein Defizit von etwa 330.000 Euro erwirtschaften. Das geht aus dem Nachtragshaushalt hervor, dem der Haupt- und Finanzausschuss kürzlich zustimmte. Der ursprüngliche Haushalt wies lediglich ein Minus von etwa 76.000 Euro aus. Bürgermeister Alexander Bergner (FWG) blickt skeptisch in die Zukunft.

Für die Verschlechterung gibt es nach Angaben von Julia Bauer, Mitarbeiterin der Verbandsgemeinde Freinsheim, im Wesentlichen zwei Gründe. So werden auf das Konto der Gemeinde wahrscheinlich nur 230.000 Euro Gewerbesteuer überwiesen und nicht wie angenommen 310.000 Euro – obwohl der Steuerhebesatz erhöht wurde. Das Defizit steige außerdem, weil die Gemeinde höhere Umlagen zahlen muss. Das hängt auch damit zusammen, dass die Einnahmen der Gemeinde im vergangenen Jahr besser ausgefallen sind als erwartet und diese teils die Berechnungsgrundlage für die Umlage sind. An den Kreis müssen statt knapp 668.000 Euro nun 698.000 Euro überwiesen werden. An die Verbandsgemeinde Freinsheim gehen 480.000 Euro statt 413.000 Euro.

Auch die Kosten steigen

Außerdem gebe es weitere Positionen im Haushalt, bei denen die Kosten höher sind als erwartet, sagte Bauer. Als Beispiele nannte sie weitere 20.000 Euro, die für die Sanierung des Rathauses benötigt werden. Die Kostenerstattung, die an den Träger der Kindertagesstätte gezahlt werden muss, steige um rund 30.000 Euro, der Unterhalt der Gemeindestraßen werde 6000 Euro teurer. Auch müssen für Strom und Gas rund 33.000 Euro mehr gezahlt werden.

Bei den Investitionen stünden ebenfalls zusätzliche Ausgaben an, so Bauer – beispielsweise etwa 10.000 Euro für den Kauf von Ausgleichsflächen oder 7000 Euro für Straßenoberflächenentwässerung.

Bürgermeister schlägt Alarm

„Wir haben finanziell noch nie so schlecht da gestanden wie derzeit“, klagte Bürgermeister Bergner. Die Gemeinde habe noch den Vorteil, dass sie Eigenkapital von knapp fünf Millionen Euro habe. Davon seien knapp 445.000 Euro Kassenbestand. Mit dem werde das Defizit ausgeglichen. Doch wenn es so weitergehe, habe Erpolzheim bald kein Geld mehr in der Kasse, stattdessen drohe Verschuldung. Derzeit hat Erpolzheim lediglich etwa 362.000 Euro Schulden.

„Die Gemeinden haben keinen Handlungsspielraum mehr“, sagte Bergner. Das Finanzierungssystem im Land müsse so geändert werden, so dass den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stehe. Steigende Preise könnten nicht mehr durch Einsparungen und Eigenleistungen ausgeglichen werden. Ratsmitglieder der FWG und Bergner äußerten die Befürchtung, dass die Steuerhebesätze weiter angehoben werden müssen.

Dem stimmte Gunter Seidenspinner (SPD) zu. Er habe jedoch die Hoffnung, dass die Einnahmen sich verbesserten. Bei den Umlagen müsse man bedenken, dass mit dem Geld auch Investitionen in der Gemeinde gezahlt werden, so Seidenspinner.