Bad Dürkheim Straßennamen: Kosten für Umbenennung und Entscheid

Die Stadt Bad Dürkheim geht von 9000 Euro Kosten für die mögliche Umbenennung der drei Straßen aus, der Bürgerentscheid schlage mit 15.000 Euro zu Buche. Das teilte die Verwaltung auf Nachfrage mit. In der Debatte war immer wieder thematisiert worden, welche Kosten durch die Umbenennung der Maler-Ernst-Straße, der Philipp-Fauth-Straße sowie der Karl-Räder-Allee, aber auch für den Bürgerentscheid entstehen würden. Betroffen wären nach Angaben der Stadt bei einer Umbenennung 291 Haushalte und 41 Geschäftsadressen, die meisten Menschen davon leben in der Karl-Räder-Allee (216 Haushalte).

Im Falle einer Umbenennung fallen für die Anwohner nach Angaben der Stadt für Umschreibung des Personalausweises, des Fahrzeugscheins sowie für die Gewerbeummeldung keine Kosten an. Für den Aufwand erhält jeder der 303 erwachsenen Anwohner einen Dürkheim-Gutschein in Höhe von 25 Euro (insgesamt 7575 Euro). Für die Verwaltung entstünden vor allem Personalkosten. Sie geht von maximal 75 zusätzlichen Arbeitsstunden für das Bürgerbüro aus (bei Ummeldung aller Erwachsenen, wenn alle ein Auto besitzen). Das entspreche 3,5 Prozent einer Vollzeitstelle oder einem Prozent des jährlichen Aufkommens im Bürgerbüro. Die Erstattung an die Kreisverwaltung für die Fahrzeugscheine belaufe sich auf 1500 Euro. Die zusätzliche Beschilderung würde einen kleinen vierstelligen Betrag kosten. Dieser sei aber auch zu leisten, wenn es um Zusatzschilder ginge, so die Stadt. Beim Bürgerentscheid, der angestrebt wurde, um die Beibehaltung der Namen zu erreichen, kämen zu den echten Kosten für die Drucksachen und die Durchführung von 15.000 Euro noch „die nicht unerheblichen Personalkosten für die Umsetzung der Wahl“.