Bad Dürkheim Fronhof-Supermarkt: CDU fordert Sondersitzung

Markus Wolf fordert im Namen der CDU-Stadtratsfraktion wegen des seit Jahren geplanten, aber noch nicht realisierten Supermarkts im Fronhof eine Sondersitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses. Gleichzeitig erhebt er in einem offenen Brief Vorwürfe gegen Bürgermeister Christoph Glogger (SPD).

Es sei die absolut richtige Entscheidung, sich in Richtung eines größeren Marktes, einem sogenannten Vollsortimenter mit etwa 1200 bis 1300 Quadratmetern Verkaufsfläche, auf den Weg zu machen, schreibt Wolf. Dies sei im Stadtrat über alle Fraktionen befürwortet worden. Durch mehrere Anfragen in Sitzungen und Informationen durch die Verwaltung sei das Verfahren zwar nachvollzogen worden. „Gleichzeitig ging und geht das Verständnis für die lange Verfahrensdauer vollends verloren“, so Wolf.

Immer wieder sei auf die teils widersprüchlichen Forderungen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd verwiesen worden, an deren Erfüllung man arbeite: „Der letzte offizielle Kenntnisstand war, dass man nun auf dem richtigen Weg sei.“ Auf der Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl der RHEINPFALZ habe Glogger nun „plötzlich andere Aussagen“ getroffen.

Langes Verfahren oder kleiner Markt

Der Bürgermeister hatte auf Nachfrage von Moderatorin Dagmar Schindler-Nickel wie zuvor in den städtischen Gremien erklärt, dass ein Markt in der vorgesehenen Größe nicht den Vorgaben der Regionalplanung entspreche. Im Fronhof II sei nur ein Markt mit kleinerer Verkaufsfläche ad hoc realisierbar. Das für einen größeren Markt erforderliche Einzelhandelsgutachten liege bei der SGD. Letztlich werde ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren nötig sein.

Was die CDU ärgert

Man werde aber an den Punkt kommen, wo man sich entscheiden müsse, ob man den Weg des langwierigen Verfahrens weitergehe oder nicht doch einen kleineren Markt baue. Diese Aussage stößt den Christdemokraten sauer auf: „Wir sind über diese Art und Weise des Vorgehens und der Kommunikation mehr als irritiert und verärgert. Wir hätten uns diese Information in einer offiziellen Sitzung erwartet und nicht so beiläufig während des Wahlkampfes. Und vor allem hätten wir uns erkennbares Engagement gewünscht, dass es endlich einmal voran geht.“ Die CDU stehe vollumfänglich zu einem größeren und attraktiveren Markt im Fronhof, betont Wolf.