Freinsheim Freinsheimer Haushalt: Fleißig gespart und trotzdem im Minus

Vom ersten Entwurf bis zum vorliegenden Haushalt sind laut Stadtbürgermeister Matthias Weber (FWG) eine halbe Million Euro eingespart worden. Trotzdem bleibt ein Defizit. Der Stadtrat hat das Zahlenwerk am Donnerstag dennoch mehrheitlich beschlossen.

Im Ergebnishaushalt, der einer Gewinn-Verlust-Rechnung ähnelt, steht ein Minus von 905.000 Euro, im Finanzhaushalt, der Ein- und Auszahlungen auf dem städtischen Konto abbildet, fehlen 631.000 Euro zum Ausgleich. Steigende Umlagen für die Verbandsgemeinde von 27 auf 30 Prozent für Kitas und Schulen sowie gestiegene Energie- und Personalkosten nannte Bürgermeister Weber als Hauptursachen.

Als einziger großer, sechsstelliger Betrag steht ihm zufolge die Renovierung der Retzerhaus-Fassade für 170.000 Euro im Etat. Alle relevante Diskussionen seien bereits im Finanzausschuss geführt worden, sagte Weber. Dieses Gremium empfehle dem Rat, den Haushalt für das Jahr 2023 anzunehmen.

Die Stadt will wachsen

CDU-Fraktionsführer Sascha Leiser beklagte, dass das geplante Neubaugebiet „Blumenau“ im Stadtrat nicht von allen Seiten mit der „gebotenen Priorisierung“ angegangen werde. Immerhin werde Freinsheim dadurch um 20 Prozent wachsen. Es müsse gemeinsames Ziel bleiben, dieses Baugebiet mit allen seinen Facetten zu entwickeln, forderte Leiser. Trotzdem seien keine Kosten für Bebauungspläne im Haushalt eingestellt, weil man keine „Vorhaltepositionen“ darin haben wollte. Sollten dieses Jahr aber Ausgaben für einen Bebauungsplan anfallen, würde das über einen Nachtragshaushalt geregelt.

Weber kündigte eine Änderung im Verfahrensablauf bei Ausschreibungen an. Künftig sollten Bürgermeister und Beigeordnete bevollmächtigt werden, nach dem Eröffnungstermin gleich die Vergabe vorzunehmen. Nur bei gravierenden Abweichungen zu den veranschlagten Kosten müsse der Vorgang wieder in den Rat zurück.

Laut dem Teilbebauungsplan „Südlicher Ortsteil“ in der Badstraße sollen hier künftig 26 Wohneinheiten entstehen, fünf mehr als ursprünglich geplant. Das Planungsbüro habe sehr gut umgesetzt, was im Bauausschuss besprochen wurde, lobte der Stadtbürgermeister. Der Bebauungsplan stehe jetzt vor der Offenlage.

Für die Lesung der Hermann-Sinsheimer-Preisträgerin Carolin Emcke am Samstag, 18. März, 19.30 Uhr, im Von-Busch-Hof gibt es online noch einige Restkarten zu kaufen.