Bad Dürkheim Bewerbungsschluss am 11. Mai

Gerd Ester (CDU) ist bereits nominiert, Christoph Glogger (SPD) soll es am kommenden Montag werden (siehe „Kreis und quer“). Ob weitere Kandidaten für die Dürkheimer Bürgermeisterwahl Ende Juni hinzukommen, wird spätestens am 11. Mai feststehen. Da endet Punkt 18 Uhr die Bewerbungsfrist.

Wie der geschäftsführende Beamte im Dürkheimer Rathaus, Peter Gauweiler, gestern auf Nachfrage bestätigte, ist der 28. Juni mittlerweile von der Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht als Wahltag genehmigt, eine Stichwahl wäre demnach am 12. Juli. Zu einem Stechen kann es logischerweise nur dann kommen, wenn bis zum Ablauf der Ausschreibungsfrist am 11. Mai mehr als die beiden bekannten Bewerber hinzukämen. Mit der Festlegung des Wahltermins greift eine gewisse Automatik für den Ablauf der Vorbereitungen. Vorgegeben wird sie vom rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetz. Demnach muss die Position, die durch die auslaufende Amtszeit von Wolfgang Lutz zum Jahresende frei wird, bis zum 69. Tag vor der Wahl ausgeschrieben sein. Das wäre am 20. April. Gauweiler geht davon aus, dass die Ausschreibung im Februar/März erfolgen wird, bei der letzten Wahl des Stadtoberhaupts 2007 war sie im Amtsblatt, in der RHEINPFALZ sowie im Staatsanzeiger inseriert. Der Inhalt der Ausschreibung, der in der Regel auf einem relativ starren Standardtext basiert, wird üblicherweise mit dem Ältestenrat aus Stadt- und Fraktionsspitzen, wahlweise mit dem Haupt- und Finanzausschuss abgestimmt. Darin ist unter anderem die Amtszeit auf acht Jahre festgelegt und deren Beginn am 1. Januar 2016. Neben der Gehaltsstufe B2 (ab Juni 6666 Euro brutto), die nach zwei Jahren auf B3 (ab Juni 7060 Euro) aufgestockt werden kann, dürfte vom künftigen Bürgermeister laut Gauweiler erwartet werden, dass er seinen Wohnsitz in der Stadt nehmen wird. Dies wäre bisher nur für Glogger relevant, der in Dackenheim wohnt, Ester ist als gebürtiger Dürkheimer quasi „Ureinwohner“. Dass aus Reihen der übrigens Fraktionen im Stadtrat noch ein Bewerber hinzukommt, kann Stand heute so gut wie ausgeschlossen werden. Die FWG hatte sich ganz auf ihren früheren Fraktionschef Peter Kiefer aus Grethen konzentriert, der aber im Frühjahr eine zweite Amtszeit als Beigeordneter und Baudezernent in Kaiserslautern antreten wird (wir berichteten). FDP und Grüne im Stadtrat haben sich im Koalitionsvertrag mit der CDU zwar verpflichtet, jeweils einen ehrenamtlichen Beigeordneten aus den Reihen der Partner mitzutragen, wären bei der Direktwahl des Bürgermeisters durch den Bürger aber frei, einen eigenen Bewerber aufzustellen. Die Grünen freilich haben der RHEINPFALZ gegenüber bereits „abgewinkt“, und auch für die Liberalen gibt es keinen Anlass, den Koalitionsfrieden innerhalb des Jamaika-Bündnisses durch einen Gegenkandidaten für den CDU-Mann zu gefährden. Auch die Linke dürfte derart hochfliegende Ambitionen nicht hegen, war aber gestern nicht erreichbar. Möglich wäre, dass wie 2007 entweder ein Kandidat einer anderen politischen Partei (damals REP) oder aber ein parteiloser Bewerber (damals Zahnarzt Arnold Biedermann) überraschend seinen Hut in den Ring wirft. Dies müsste er spätestens am 48. Tag vor dem Wahltermin tun, eben am Montag, 11. Mai, 18 Uhr. Ein Parteiloser oder auch ein Kandidat einer Partei, die aktuell nicht im Landtag, Kreistag oder Stadtrat vertreten ist, müsste seiner Bewerbung laut Wahlgesetz hundert sogenannte Unterstützungsunterschriften beifügen. (psp)