Bad Dürkheim Aldi? Schon alle ...

Das nennt man wohl klassisch „abgeschmettert“, liebe Leserinnen und Leser. Die Pläne von Aldi, zusammen mit einem anderen Anbieter zwei neue Märkte im Dürkheimer Süden einzurichten, waren schneller vom Tisch gefegt als sie drauflagen. Mit dem Nein im Bauausschuss ist die Sache bereits gefrühstückt, noch ehe sie beispielsweise im Stadtrat hätte diskutiert werden können. Geschweige denn in der Öffentlichkeit. In der Bevölkerung. Mit der Bevölkerung. Hau ruck, hau weg! Schon als der Ausschuss eine gute Viertelstunde lang brauchte, um über die formelle Frage zu entscheiden, ob das Thema vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil vorgezogen werden kann, schwante den buchstäblich Außenstehenden, dass das Ganze wohl nicht so einfach ist. Es mag formale und vielleicht auch gute Gründe gegeben haben, es letztlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu diskutieren. Doch selbst bei Vorberatungen im Ausschuss, die früher intern zu führen waren, wenn es etwa um eine Empfehlung für die verbindliche Entscheidung im Stadtrat ging, ist heute Publikum größtenteils zwingend zuzulassen. Jetzt war es im Endeffekt bereits ein abschließendes Votum – und das hinter verschlossener Tür? Es mag überdies formale und praktische Gründe gegeben haben, einen solchen Doppelmarkt im Ortwingert abzulehnen. Allein: Man kennt sie nicht. Für dieses Areal hätte es eines Bebauungsplans bedurft, andererseits muss der für den Fronhof II gegenüber auch geändert werden müssen. Den Flächennutzungsplan zu ändern, war/ist in beiden Fällen notwendig, ebenso das Einzelhandelsgutachten zu aktualisieren oder eine raumordnerische Prüfung zur Verträglichkeit zweier Märkte zu veranlassen. Und für die naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche, die der Bund im Südzipfel des Ortwingerts ausgewiesen hat (für versiegelte Bereiche anderswo), hätte sich wohl anderweitig Ersatz finden lassen. Solches zu regeln, ist Aufgabe von Verwaltung und Gremien und interessiert den Bürger in der Regel nicht. Er darf jedoch zurecht erwarten, dass dabei seine Interessen und die Bad Dürkheims zumindest ins Auge gefasst werden. Diese inhaltliche Diskussion wurde allerdings ausschließlich im Ausschuss geführt, und die Argumente für oder gegen ein Aldi-Edeka-Doppel (sprich: Discounter und Vollsortimenter nebeneinander) kennt ansonsten niemand. Das ist das Gegenteil von dem, was der Gesetzgeber mit der Öffnung der Ausschüsse für die Öffentlichkeit anstrebt und vorgibt. Und für Transparenz und Bürgernähe, wie sie alle Ratsparteien durch die Bank bei jeder Gelegenheit im Munde führen, ein Rückfall in die Steinzeit. Wie gesagt: Bei Abwägung aller Aspekte und Argumente wäre womöglich auch eine Mehrheit der Kunden und Konsumenten einer solchen Marktkombination ablehnend gegenübergestanden. Aber man hätte sie wenigstens gerne gehört! Dass Aldi so getan hat, als warte die Welt sehnlichst auf einen zweiten Standort in Bad Dürkheim, war natürlich genauso Lobbyismus wie die Gegenrede des Gewerbevereins, der „kritisch hinterfragen“ im gleichen Atemzug mit „ablehnen“ nannte. Wobei der Einzelhandel in der Innenstadt meines Erachtens einen Denkfehler hatte: Es war nicht von einem zweiten Discounter, sondern von einem zweiten Aldi die Rede. Und nur, weil es dann zwei gegeben hätte, wären die Leute nicht zweimal dort einkaufen gegangen. Aber sie hätten sich besser verteilt – was auch den Parkplatz im Pfalzcenter entlastet hätte. Dass das Einzelhandelsgutachten im Dürkheimer Süden eher einen zusätzlichen Getränkemarkt statt einen Discounter für sinnvoller hält, wirft zwei Fragen auf. Erstens: Wozu, wenn der Vollsortimenter eh einen hat? Und zweitens: Ist das Gutachten von 2012 noch aktuell, wenn der Trend andernorts genau zu dem hingeht, was Aldi im Ortwingert wollte? Der Stadt wäre kein Zacken aus der Krone gebrochen, einen neutralen Experten eigener Wahl zu beauftragen, wenn Aldi schon das Honorar übernehmen wollte. Es muss ja eh aktualisiert werden, und die Entscheidung hätte immer noch im Rathaus gelegen. Und wenn sich herausstellt, dass der Markt es überholt hat? Hätte jemand vor zehn Jahren gedacht, dass es in der Dürkheimer Innenstadt einmal doppelt so viele Optiker wie Metzger geben würde? Wenn Bad Dürkheim sich da mal nicht selbst ausgekontert und ein vorschnelles Eigentor geschossen hat. Wachenheim will bekanntlich einen größeren Vollsortimenter im Bischofsgarten. Im Gespräch ist Rewe. Rewe wird aber den jetzigen Standort im Königswingert kaum aufgeben. Wird dort aber vermutlich einen anderen Schwerpunkt setzen. Einen, der stärker in Richtung Discounter geht. Rewe to go. Oder auch Penny. Baudezernent Gerd Ester hat im kurzen Telefonat am Donnerstagabend, von der RHEINPFALZ nach dem Ergebnis der nichtöffentlichen Debatte befragt, schon überlegt, die Gründe und Zwänge für die Ablehnung der Aldi-Pläne gegenüber der Öffentlichkeit im Nachhinein darzulegen. Das erscheint in der Tat geboten. Käme aber zu spät. Das Kind ist bereits in den Brunnen gefallen. Man könnte auch sagen: Es wurde versenkt. Ein (langes) Fasnachtswochenende ohne Überstürzen wünscht Ihnen