Kreis Bad Duerkheim Ortschefs sind nur Zuschauer

Es war ein seltenes Bild, das sich den zwei interessierten Zuschauern und dem Pressevertreter da am Mittwochabend bei der Sitzung des Ortsgemeinderates Weisenheim am Berg bot. Beim Tagesordnungspunkt Ausbau Friedhofsstraße saßen Bürgermeister Joachim Schleweis (CDU) und der Erste Beigeordneter Klaus Lindenblatt nicht mit am großen Konferenztisch. Beide hockten in der hinteren Zuschauerreihe am Saalausgang und beobachteten interessiert, was passierte.

Was los war? Ende 2017 schon hatte die Gemeinde beschlossen, die Friedhofsstraße zwischen den Kreuzungen Leistadter Straße und Im Winkel voll auszubauen. Der Grund ist, dass der Kanal, der unter der Straße durchführt, zu klein ist. Das beauftragte Ingenieurbüro machte hierfür die Vorplanung und eine Kostenschätzung. Es ging vor allem auch um den Anteil, den die Verbandsgemeinde-Werke am Straßenbau beitragen sollte. Nachdem es dann Diskussionen um die Kostenverteilung zwischen Gemeinde und den Werken gab, fand im Januar dieses Jahres eine Besprechung aller verantwortlichen Beteiligten (Gemeindevorstand, VG-Werke, Ingenieurbüro) statt. Das Ergebnis: Der Ausbaubereich wurde reduziert und das Ingenieurbüro arbeitete zwei Varianten für eine Kostenverteilung aus. Option eins sah einen „Ausbau in Pflasterbauweise“ vor. Der Kreuzungsbereich „Im Winkel“ und Gehweg südwestlich von Hausnummer 2 sollte nicht ausgebaut werden. Die Kostenverteilung lautete: Die Ortsgemeinde müsse 38 Prozent von den Kosten in Höhe von rund 122.000 Euro tragen, die VG-Werke den Rest. Variante zwei sah nur einen „Ausbau im Asphalt“ im Bestand vor. Die Kosten würden nur rund 75.000 Euro betragen. Der Kostenanteil der Ortsgemeinde wäre aber mit 28.900 Euro höher als bei Variante eins (24.500 Euro). „Sie bekommen in der ersten Variante eine neue Straße, bei der zweiten Variante wird die Straße nur in ihren alten Zustand zurückgeführt“, betonte Thomas Bayer vom Bauamt der Verbandsgemeinde Freinsheim am Mittwoch. Im Bau- und Friedhofsausschuss hatte Ende Februar eine Abstimmung zur ersten Variante bei zwei Ja- und zwei Nein-Stimmen sowie zweier Enthaltungen keine Mehrheit ergeben. Für Variante zwei stimmten zwei Ausschussmitglieder und vier enthielten sich. Bürgermeister Schleweis und der Beigeordnete Lindenblatt durften als Betroffene, denn beide wohnen in dem Bereich, nicht mitstimmen. Deshalb waren sie auch bei der Abstimmung in der Ratssitzung nur Zuschauer. Die Leitung bei dem Tagesordnungspunkt hatte deshalb das älteste Ratsmitglied, Otmar Fischer (SPD). Es wurde auch sehr lebhaft diskutiert. Schleweis und Lindenblatt murmelten manchmal aus Richtung Ausgang : „Das stimmt so jetzt nicht.“ Doch beide blieben tapfer sitzen. Letztlich entschied sich das Gremium mit großer Mehrheit von neun Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen für Variante zwei. Was wohl mitentscheidend war: Die Tatsache, dass die Straße nicht so stark befahren wird und vor allem die Ausbaubeiträge von 60 Prozent, die die Anwohner betreffen. Die hätten nämlich bei Variante 1 bei etwa 61.200 Euro gelegen. Bei Variante zwei sind es nun nur noch rund 26.800 Euro. Schleweis und Lindenblatt wirkten nach dem Votum jedenfalls zufrieden.