Bad Dürkheim Herxheim am Berg: Rat will Beckers Rücktritt

Gremium distanziert sich von den Aussagen des Bürgermeisters zur „Hitler-Glocke“

Im Ratskeller haben sich die Herxheimer Gemeinderatsmitglieder gestern Morgen zusammengefunden. Die Beigeordneten Gero Kühner (SPD) und Dietmar Lutz (CDU) wollten über das weitere Vorgehen nach Ronald Beckers Interview-Aussagen in der ARD zur „Hitler-Glocke“ beraten. Einhellig war die Meinung gewesen, den FWG-Bürgermeister zum Rücktritt aufzufordern.

"Dem Ruf der Gemeinde schwer geschadet"

So steht es in einer gemeinsam verfassten Stellungnahme, die der Erste Beigeordnete Kühner gestern um 14.30 Uhr an die RHEINPFALZ-Lokalredaktion per Mail versendet hat. Auch Becker selbst erhielt dieses Mail, Verbandsbürgermeister Jürgen Oberholz (FWG) gehörte ebenfalls zu den Adressaten. Darin distanziert sich der Gemeinderat „ausdrücklich“ von den Äußerungen des Ortsbürgermeisters. Sie deckten sich in keiner Weise mit den Meinungen des Gemeinderates. Wie bereits berichtet, hatte Becker in einem Interview mit „Kontraste“ darüber gesprochen, dass die Gemeinde stolz sein könne, eine Glocke mit der Aufschrift „Alles für’s Vaterland - Adolf Hitler“ zu haben. Außerdem sagte er, dass auf einer möglichen Gedenktafel an der Herxheimer Kirche eigentlich auch darauf hingewiesen werden müsse, dass während der Nazi-Zeit nicht nur Gräueltaten passiert seien. Becker, so der Gemeinderat, habe durch diese Aussagen dem Ruf der Gemeinde schwer geschadet. Er habe auch in anderen Fällen Ratsbeschlüsse ignoriert und diesen zuwider gehandelt, heißt es in der Stellungnahme weiter. Deshalb sehe der Gemeinderat keine Grundlage mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm. „Wir fordern deshalb Ronald Becker auf, sein Amt als Ortsbürgermeister unverzüglich niederzulegen“, endet die Stellungnahme.

Keine Stellungnahme von Becker

Becker war gestern zu einer Stellungnahme nicht zu erreichen. Beigeordneter Kühner sagte auf Anfrage, dass es für den Gemeinderat notwendig gewesen sei, Signale zu setzen. Er werde umgehend den Kontakt mit der Freinsheimer Verwaltung aufnehmen, um die nächsten verwaltungsrechtlich möglichen Schritte zu klären - zumal es noch unklar sei, ob Becker tatsächlich zurücktrete.

Schindler: "So etwas hat Herxheim nicht verdient"

Verbandsbürgermeister Jürgen Oberholz (FWG) hat nach eigener Aussage mit solch einer Reaktion des Gemeinderates gerechnet. Gestern wollte sich Oberholz zu dem Fall jedoch nicht näher äußern. Er kündigte noch eine Stellungnahme der FWG dazu an. CDU-Bundestagsabgeordneter Norbert Schindler, der wegen der über Becker am Samstag erschienenen Wochenend-Kolumne „Durch meine Brille“ gestern in der Redaktion anrief, sagte: „So etwas Herxheim anzutun, das hat Herxheim nicht verdient.“