Bad Dürkheim „Gegenverkehr“ im Spielbergweg gestoppt

Im achten Jahr nach dem Beschluss des Stadtrats, den Spielbergweg in Ungstein als vierte Trasse des „Vier-Säulen-Modells“ auszubauen, sollte nach der vierten Abstimmung in den Entscheidungsgremien zum umstrittensten Punkt der Trassenplanung nunmehr endgültig feststehen: Die sogenannte Nordspange bleibt optionaler Bestandteil einer Westumgehung (wir berichteten gestern).

Mit zwölf zu fünf Stimmen hielt der Bauausschuss damit an der seit drei Jahren gültigen Beschlusslage fest (siehe Chronik): Die Planung wird komplett inklusive Nordspange durchgezogen, danach jedoch nur der südliche Abschnitt ausgebaut. Der Verkehr flösse dann wie jetzt in Südrichtung ab dem Abzweig am Honigsäckel komplett über den Spielbergweg, der bis zur Waldgasse einbahnig, danach bis zur Weinstraße im Gegenverkehr befahrbar bliebe. Werden damit der Zweck einer Westumgehung zur Entlastung des Ortskerns und das Ziel einer einigermaßen gleichmäßigen Verteilung des Verkehrs in Wein-, Kirch- und Wormser Straße erreicht, wird auf die Nordspange verzichtet. Überprüft wird dies mit einem sogenannten Monitoring, einer systematischen Langzeitbeobachtung anhand von Messungen. Dass der Spielbergweg als Westumgehung auch ohne eine teure Nordtrasse funktionierte, ist allen voran der Verein Ungstein 21 überzeugt. Er legte 2013 ein entsprechendes Verkehrsmodell für das Dorf vor, das der Stadtrat nach kontroverser Diskussion zwischenzeitlich in Teilen übernommen hat. Zusammen mit U21 lehnt auch der Ortsbeirat die Nordspange strikt ab: Die drei als nicht befangen geltenden Mitglieder untermauerten dies am Donnerstag erneut mit einstimmiger, aber verfassungsmäßig eben nur unverbindlicher Willensbekundung. „Damit schnell was passiert“, so Ina Stepp (SPD). Ohne die Nordspange, so argumentieren deren Gegner nämlich, kämen der Ausbau und damit die Verkehrsentlastung in den anderen Straßen, über deren Notwendigkeit sich sämtliche Beteiligten einig sind, schneller voran. Weil es dann, so die Logik, nicht zu Einsprüchen und möglichen Klagen gegen die Trasse im Zuge des laufenden Planverfahrens komme, mit denen wohl allgemein gerechnet wird. Da sie sich damit automatisch gegen die Gesamtplanung richten müssten, würde bis zu einer endgültigen Klärung automatisch auch der Ausbau des unteren Spielbergwegs blockiert. Zudem sehe der Ortsbeirat Führung und Anbindung der neuen Trasse in der geplanten Form am Fuße des Römerdenkmals am Weilberg als „Frevel an der Natur“ an, so Michael Koch (CDU). Der Argumentation des Ortsbeirats schlossen sich neben CDU-Fraktionschef Reinhard Stölzel auch der Großteil der SPD an – beide großen Fraktionen waren in sich jedoch uneins. „Da muss endlich Bewegung reinkommen!“, sagte SPD-Sprecher Ralf Lang, von dem der „Vorschlag“ kam, nur den unteren Teil zu planen und zu bauen, „sonst geht es in Ung-stein nicht weiter.“ Was nicht am Bauamt liege, sondern an den Widerständen, wie Baudezernent Gerd Ester (CDU) betonte. Zur Wortführerin der späteren Mehrheit machte sich zunächst Petra Dick-Walther (FDP). Für sie war es zum einen eine Frage der Glaubwürdigkeit, „unsere eigene Entscheidung nicht schon wieder in Frage zu stellen“. Zum anderen sehe die gültige Beschlusslage den Bau der Nordspange ausdrücklich als Option an. „Wir müssen Ungstein insgesamt im Auge behalten.“ Sie plädierte dafür, sich alle Entwicklungsmöglichkeiten offenzuhalten. Auch Thomas Orth (CDU) und Frank Grieger (FWG) waren jeweils strikt dagegen, am Beschluss zu rütteln. Bauamtsleiter Dieter Petry erinnerte daran, dass das Oberverwaltungsgericht im zweiten Urteil zur Gundheimer Gasse als Gegentrasse im Osten der Stadt zwar recht gegeben habe, aber nur mit Haken und Ösen auf der Grundlage des Vier-Säulen-Modells und mit der Vorgabe, dies wie damals dargestellt umzusetzen. Die Nordspange war dabei Bestandteil des Gesamtkonzepts, man wisse nicht, ob es zu anderweitigen Klagen führen könne, wenn man einfach auf sie verzichte. Im Moment wolle sie keiner haben, versicherte Manfred Rings, Gisela Hoffmann (beide CDU) warb dafür um das Vertrauen. Mit zwölf zu vier Stimmen verworfen wurde die Idee, zwischen Nordtrasse und der rückwärtigen Scheunenfront ein Baugebiet mit neun Parzellen zu erschließen. Eine weitere Lärmschutzüberprüfung hat laut Verwaltung ergeben, dass in den meisten Wohnhäuser im oberen Spielbergweg die Grenzwerte vor allem in der Nacht überschritten würden, sollte der Verkehr ab Waldgasse auf der bestehenden Straße weitergeführt werden. Sie müssten auf Kosten der Stadt gedämmt werden. Durch meine Brille