Rheinland-Pfalz Zur Sache: Mainz könnte vierte Anlaufstelle werden

In vier Schwerpunktjugendämtern soll künftig das Alter von unbegleitet eingereisten minderjährigen Flüchtlingen festgestellt werden. Als mögliches viertes Amt nannte Integrationsstaatssekretärin Christiane Rohleder (Grüne) gestern im Fachausschuss des Landtages das Jugendamt der Stadt Mainz, mit dem sie Gespräche führe. Eine Sprecherin der Stadt bestätigte dies, äußerte sich aber nicht weiter dazu. Bisherige Schwerpunktjugendämter sind in den Landkreisen Kusel und Mainz-Bingen sowie in Trier angesiedelt. Nach Angaben Rohleders arbeiten 21 der 41 Jugendämter mit einem Schwerpunktjugendamt zusammen. Binnen zwölf Monaten sollen die restlichen folgen. Rohleder widersprach gestern Detlef Placzek, dem Leiter des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung in der Frage, wie viele medizinische Altersfeststellungen bei minderjährigen Flüchtlingen zu erwarten seien. Er sagte Anfang Mai, er erwarte künftig „bis zu 20 bis 30“ Altersfeststellungen mittels Röntgenaufnahmen pro Monat. „Wir gehen davon aus, dass diese Zahlen nicht erreicht werden“, sagte Rohleder gestern. Dies werde häufiger der Fall sein als bisher, aber nicht zum Regelfall werden. Hintergrund sind neue Leitlinien zur Altersbestimmung, in denen Zweifelsfälle definiert werden. Legen die Eingereisten keine Dokumente vor und gibt es nach einer sogenannten „Inaugenscheinnahme“ Zweifel am Alter, erfolgt die medizinische Feststellung. Die Diskussion um diese Thema verstärkte sich nach dem Tod der 15-jährigen Mia in Kandel Ende Dezember 2017. Der von der Staatsanwaltschaft des Mordes angeklagte Tatverdächtige, ein früherer Freund und Mitschüler, galt bis dahin als 15-Jähriger. Er war nach einem Gutachten der Staatsanwaltschaft jedoch mindestens 17,5 Jahre, wahrscheinlich aber 20 Jahre alt.

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