Schließen x

Anmelden

»Registrieren     »Passwort vergessen

Donnerstag, 11. Januar 2018 Drucken

Südwest

Zur Sache: Landtagsausschuss lässt trotz Kandel Sitzung ausfallen

Die Debatte um mögliche Versäumnisse im Vorfeld der Bluttat von Kandel erreicht heute auch den Landtag. Auf Antrag der AfD-Fraktion steht das Thema auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Der Integrationsausschuss lässt dagegen ungeachtet der Kandeler Ereignisse seine für den 17. Januar vorgesehene Sitzung ausfallen. Dort hätte es unter anderem um die umstrittene Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden gehen sollen. Dazu liegen dem Ausschuss Anträge von CDU und AfD vor. Die Sitzung war bereits Ende November – also vor dem Kandeler Tötungsdelikt – wegen einer Klausursitzung der SPD-Fraktion abgesagt worden. Man habe aufgrund der aktuellen Entwicklung zwar überlegt, was zu machen sei, sagte gestern die stellvertretende Ausschussvorsitzende Simone Huth-Haage (CDU), aber in der kommenden Woche sei kein Termin zu finden gewesen. Deshalb wird der Ausschuss erst am 15. Februar tagen.

Der Landtag selbst kommt am 24./25. Januar zu seiner nächsten Sitzung zusammen. |ros

Der neue Messenger Service



Pfalz-Ticker