Rheinland-Pfalz Viele Angehörige ausländischer Streitkräfte leben in der Westpfalz

Insgesamt besitzen die USA nach eigenen Angaben 400 Tankflieger des Typs KC 135. Die können, wie hier auf dem Foto, eine F 15 in
Insgesamt besitzen die USA nach eigenen Angaben 400 Tankflieger des Typs KC 135. Die können, wie hier auf dem Foto, eine F 15 in der Luft betanken. Voraussichtlich 15 solcher Tankflugzeuge sollen 2024 in Ramstein stationiert werden.

In Rheinland-Pfalz waren zum Stichtag 30. Juni 2017 nach Angaben des Innenministeriums 45.310 Angehörige ausländischer Streitkräfte gemeldet. Das geht aus einer Antwort der Mainzer Behörde auf eine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Marlies Kohnle-Gros hervor.

Das Innenministerium spricht in diesem Zusammenhang von „Sondereinwohnern“ – diese wiederum haben eine erhebliche Bedeutung für die Dörfer und Städte, in denen sie leben. Die deutschen Gemeinden erhalten für sie nämlich zusätzliche Schlüsselzuweisungen im sogenannten kommunalen Finanzausgleich. Wie mehrfach berichtet, vertritt die Kommune Ramstein-Miesenbach die Auffassung, dass sie vom Land zu wenig Geld für die in der Gemeinde lebenden Angehörigen ausländischer Streitkräfte erhält. Die nun veröffentlichten Daten beziehen sich auf die nicht kasernierten Soldaten, Zivilangehörigen und Familienangehörigen der ausländischen Stationierungsstreitkräfte – soweit diese nicht den deutschen Meldevorschriften unterliegen. Das Innenministerium erhält die jeweiligen Zahlen nach eigener Auskunft vom US-Verbindungsoffizier sowie dem Nato-Hauptquartier, das auf der Ramsteiner Airbase angesiedelt ist. Mehr als die Hälfte der 45.310 Personen lebt in der Westpfalz. Alleine im Kreis Kaiserslautern sind es 19.322. In der Stadt Kaiserslautern weitere 6243. Weitere landesweite Höchstwerte erreichen die Südwestpfalz (1345) und der Donnersbergkreis (747). Im Landkreis Kusel (4115) mit seinen 98 Ortsgemeinden gab es zum Stichtag Ende vergangenen Junis nur ein einziges Dorf, nämlich Relsberg, in dem den Angaben zufolge kein Angehöriger einer ausländischer Streitkraft gemeldet war. Der Wohnungsmarkt in der Westpfalz dürfte damit von der Nähe zur Airbase in Ramstein profitieren. Dieser Flughafen gilt als wichtigste Drehscheibe des US-Militärs außerhalb der Vereinigten Staaten. Daneben existieren in Kaiserslautern selbst, aber auch in Bruchmühlbach-Miesau mit einem großen Munitionslager wichtige Standorte der US-Armee. Aber nicht nur in der Pfalz unterhalten die Amerikaner bedeutsame Einrichtungen. Der Army-Standort in Baumholder wirkt sich etwa auf Teile des nahen Kreises Kusel aus. In Baumholder selbst sind alleine rund 7000 Angehörige ausländischer Streitkräfte gemeldet – das sind 4700 mehr als es noch 2014 waren. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm sind es 3856, im Kreis Bernkastel-Wittlich immerhin noch 1510. Diese Zahlen lassen sich am ehesten mit der Nähe zur US-Airbase Spangdahlem erklären. Wie aus den Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf die Anfrage der CDU-Abgeordneten Kohnle-Gros weiter hervorgeht, ist die Anzahl der im Land gemeldeten Angehörigen ausländischer Streitkräfte in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. 2014 waren es noch lediglich 42.731 Personen, 2579 weniger als aktuell. Ein Großteil dieser Personen wird dem US-Militär zugerechnet. Sollte die US-Luftwaffe an ihren derzeitigen Plänen festhalten, dürften in den kommenden Jahren weitere Soldaten in Rheinland-Pfalz stationiert werden. In England soll, wie berichtet, der Stützpunkt Mildenhall geschlossen werden. Von dort sollen nicht nur 20 Flugzeuge und das zugehörige Personal nach Spangdahlem verlegt werden. Auch die Ramsteiner Airbase wird deshalb ausgebaut. 15 zusätzliche Tankflugzeuge sowie zusätzliche Soldaten werden nach Angaben der US-Luftwaffe für 2024 erwartet.

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