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Dienstag, 12. März 2019 Drucken

Südwest

US-Depot: Lager geplant für gefährliche Abfälle

«Germersheim/Lingenfeld.» Ein Sammelplatz für gefährliche Abfälle soll im Germersheimer US-Depot gebaut werden. Heute Abend, 19.30 Uhr, befasst sich der Gemeinderat Lingenfeld in seiner Sitzung mit dem Thema; das US-Depot befindet sich größtenteils auf der Gemarkung des südpfälzischen Dorfes.

„Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) als höhere Verwaltungsbehörde beabsichtigt dem Vorhaben (...) zuzustimmen, sofern sich bei der Anhörung der Ortsgemeinde Lingenfeld keine Erkenntnisse ergeben, die einen Widerspruch rechtfertigen“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Darin heißt es auch, dass der Gemeinderat bereits im Oktober 2013 dem Vorhaben zugestimmt hat, das aus haushaltsrechtlichen Gründen aber noch nicht habe umgesetzt werden können. Dass der Rat nun erneut entscheiden soll, wird mit der Neufinanzierung und einer damit verbundenen Optimierung der Halle begründet.

Das Vorhaben diene der Landesverteidigung und sei gemäß Baugesetzbuch zulässig. Das Projekt wird laut Sitzungsvorlage auf einer Fläche verwirklicht, die die „Bundesrepublik Deutschland den amerikanischen Streitkräften zur ausschließlichen Nutzung überlassen“ hat, und „der Planungshoheit der Gemeinde entzogen“ ist.

Die geplante Sammelstelle für gefährliche Abfälle soll auf einer Betonfläche in einer Lagerhalle aus Metall eingerichtet werden. „Zur Optimierung des Abfallmanagements sollen nunmehr größere Abfallmengen zentral gesammelt und dann entsorgt werden.“ Die Abfälle umfassten im Wesentlichen abgelaufene oder aufgrund technischer Vorgaben nicht mehr benutzbare Betriebsstoffe aus der militärischen Logistikkette wie zum Beispiel Öle, Treib- und Schmierstoffe, Bremsflüssigkeiten, verunreinigtes Aufsaug- und Filtermaterial, Reinigungsmittel sowie Batterien. Abfälle militärtaktischer Herkunft (Munition oder ähnliches) werden laut Sitzungsvorlage am Standort nicht gelagert. Die Bodenplatte der Lagerhalle werde stoffundurchlässig hergestellt und erfülle die Anforderungen einer Fläche für wassergefährdende Stoffe. Einwurf

|gs

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