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Dienstag, 09. Juli 2019 Drucken

Südwest

Urteil lässt an Anhänger-Blitzern zweifeln

Was ein Richterspruch im Saarland für Autofahrer in Rheinland-Pfalz bedeutet – Anwalt will auch in Koblenz gegen Geschwindigkeitsmessungen vorgehen

Von Christoph Hämmelmann

Ein Fall für den rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof: Ein Anwalt will in Koblenz Argumente gegen Anhänger-Blitzer vorbringen. In Saarbrücken hat er gerade einen Sieg erstritten.

Ein Fall für den rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof: Ein Anwalt will in Koblenz Argumente gegen Anhänger-Blitzer vorbringen. In Saarbrücken hat er gerade einen Sieg erstritten. (Archivfoto: Moschel)

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlands verwirft die Messergebnisse eines bestimmten Blitzer-Modells. Erkämpft hat diese Entscheidung ein Anwalt, der sagt: Das Urteil legt Kriterien fest, an denen auch andere Geräte scheitern – zum Beispiel die Kontroll-Anhänger der rheinland-pfälzischen Polizei. Gegen die will er nun einem Prozess vor obersten Richtern in Koblenz vorgehen.

100 Euro sollte der Autofahrer bezahlen, der am 17. Juni 2016 durchs saarländische Friedrichsthal gefahren war. Denn dort war er um 16.44 Uhr geblitzt worden – und da fuhr er 27 Stundenkilometer schneller als erlaubt. Doch gegen diesen Bußgeldbescheid bemühte der Mann die Justiz. Und die hat ihm in letzter Instanz tatsächlich Recht gegeben: Der …

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