Rheinland-Pfalz Kreis-CDU will Rauswurf von Schirdewahn

«Frankenstein». Monika Schirdewahn, CDU-Ratsmitglied in Frankenstein (Kreis Kaiserslautern), soll aus ihrer Partei ausgeschlossen werden. Das hat der CDU-Kreisvorstand Kaiserslautern-Land am Dienstagabend einstimmig beschlossen.

Hintergrund ist die Fraktionsgemeinschaft, die Monika Schirdewahn mit dem AfD-Ratsmitglied Horst Schirdewahn, ihrem Ehemann, im Frankensteiner Gemeinderat gebildet hat. Die Zusammenarbeit eines CDU-Ratsmitglieds mit der AfD hatte in der Kaiserslauterer Kreis-CDU für Empörung gesorgt. „Überall schütteln die Leute darüber den Kopf“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Marcus Klein zur Stimmung in der Partei. Nach eingehender Diskussion habe der Kreisvorstand daher einstimmig dafür votiert, ein Ausschlussverfahren gegen Monika Schirdewahn beim Parteigericht des CDU-Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz zu beantragen. Begründet wird die Entscheidung damit, dass die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit dem über die Liste der AfD gewählten Ratsmitglied eindeutig und unmissverständlich gegen die Beschlusslage der CDU Deutschlands erfolgt sei. Klein: „Das Festhalten daran, entgegen des mehrfachen Hinweises des Kreisverbandes, stellt einen vorsätzlichen, erheblichen Verstoß gegen die Grundsätze und gegen die Ordnung der CDU dar und hat der Partei schweren Schaden zugefügt.“ Monika Schirdewahn hatte die politische Zusammenarbeit mit ihrem Mann mit einem Streit um die Trinkwasserversorgung eines örtlichen Wohngebiets begründet. „Es geht nicht an, dass man mich deshalb aus der Partei ausschließen will, nur weil mir die AfD als einzige Partei hier Hilfe angeboten hat“, sagte sie. Gegen einen möglichen Ausschluss werde sie, wie sie ankündigte, „bis in die letzte Instanz gehen“. CDU-Kreisvorsitzender Klein geht davon aus, dass eine Entscheidung des Parteigerichts des CDU-Bezirks „zeitnah möglich ist“.