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Donnerstag, 22. Januar 2015 Drucken

Südwest

Flüchtlinge sollen länger in Zentralstellen bleiben

Kuseler Rat zeigt sich offen für neue Nutzung der Kaserne

Mainz/Kusel (lrs/cha/swz). Flüchtlinge sollen in Rheinland-Pfalz länger als bislang in zentralen Aufnahmestellen bleiben. Das hat Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) gestern angekündigt. In Kusel könnte eine neue derartige Einrichtung entstehen. Der Stadtrat zeigt sich offen, hat aber auch Bedenken.

 

Laut Asylverfahrensgesetz des Bundes dürfen Flüchtlinge bis zu drei Monate in zentralen Aufnahmestellen verbringen, sagte Ministerin Alt. Im Moment seien es in Rheinland-Pfalz aber nur fünf bis sechs Wochen, weil in der Aufnahmestelle in Trier sowie in der Ingelheimer Außenstelle nicht genug Platz ist. Daher soll in der ehemaligen Hochwaldkaserne in Hermeskeil eine neue Einrichtung entstehen.

Außerdem ist die Kaserne in Kusel als Standort im Gespräch. Ratsmitglieder haben am Dienstag bei einer Sitzung signalisiert, dass sie Flüchtlingen helfen wollen. Sie sagten aber auch, dass die Aufnahme von bis zu 500 Menschen ein Kraftakt würde. Hermeskeil stellt derweil Forderungen: Das Land soll zum Beispiel städtische Schulden übernehmen und mehr Polizisten schicken.

Finanzstaatssekretär Barbaro (SPD) kündigte an, dass Kommunen wie Privatleute zinslose Kredite bekommen, wenn sie Immobilien für Flüchtlinge kaufen oder umbauen. Der Hotel- und Gaststättenverband Rheinland-Pfalz will 300 Ausbildungsstellen für Flüchtlinge reservieren. Laut CDU wurde das bei ihrem „Flüchtlingsgipfel“ vereinbart. Die SPD plant jetzt regionale Flüchtlingskonferenzen.

 

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