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Montag, 08. Januar 2018 Drucken

Südwest

Einwurf: Absurd

Von Christoph Hämmelmann

Egal, was sie angestellt haben: Für das deutsche Recht sind Kinder vor allem – Kinder. Deshalb können sie nicht für Straftaten vor Gericht gestellt werden, die sie noch vor ihrem 14. Geburtstag begangen haben. Und: Behörden müssen besonders zurückhaltend antworten, wenn ihnen zu derartigen Fällen Fragen gestellt werden. Doch während die Strafunmündigkeit absolut gilt, haben staatliche Stellen den Schutz von Persönlichkeitsrechten und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit immer gegeneinander abzuwägen. Im Fall des zur Tatzeit zwölfjährigen Bombenbastlers aus Ludwigshafen und seines versuchten Anschlags auf den Weihnachtsmarkt seiner Heimatstadt allerdings war davon oft nur wenig zu spüren, selbst wechselseitig machen sich die Behörden unter Berufung auf angebliche Schweigepflichten das Leben schwer. Dafür kommen viele Details nun nach in Österreich ans Licht, weil dort ein 18-jähriger mutmaßlicher Anstifter des Ludwigshafener Jungen vor Gericht gestellt wird. Was die deutsche Geheimniskrämerei ziemlich absurd wirken lässt.

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