Rheinland-Pfalz CDU setzt auf das Thema Heimat

«MAINZ.» Die rheinland-pfälzische CDU gehe mit viel Zuversicht und unter dem Motto „Gemeinsam. Heimat. Gestalten“ in die Kommunalwahlen im kommenden Jahr.

Dies kündigte Landesvorsitzende und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner gestern in Mainz an. Am 26. Mai 2019 werden in Gemeinden, Städten und Kreisen sowie für den Bezirksverband Pfalz die Vertretungen neu gewählt. Europaweit bestimmen die Bürger an diesem Tag über die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments. Die CDU sei „die Kommunalpartei“ in Rheinland-Pfalz und wolle diese Position nach Möglichkeit weiter ausbauen, sagte Klöckner. Von den Bürgermeistern der landesweit 163 Verbandsgemeinden stellt die CDU demnach 86, ferner 20 von 24 Landräten und drei von elf Oberbürgermeistern. Bei den Kommunalwahlen 2014 hatte die CDU landesweit 7815 Mandate gewonnen, das sind laut Klöckner rund 1400 Mandate mehr als für die zweitstärkste Kraft SPD. Fragen des Erhalts und der Fortentwicklung von Infrastruktur in Stadt und Land will die CDU in den Mittelpunkt des Kommunalkampfs stellen, sagten Klöckner und Gordon Schnieder, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung in der rheinland-pfälzischen CDU. Ausbauen will die Partei den sogenannten Haustür-Wahlkampf. Schnieder warnte, „in der Fläche“ könnte es zunehmend schwieriger werden, genügend Kandidaten für die Räte zu gewinnen. Der Grund: Nicht zuletzt wegen der schlechten finanziellen Ausstattung der Kommunen durch das Land gebe es vor allem in kleinen Gemeinden nur noch geringe Gestaltungsmöglichkeiten. Julia Klöckner, die im März aus dem Landtag auf die Regierungsbank in Berlin gewechselt war, kündigte an, sich erneut um einen Sitz im Kreistag Bad Kreuznach zu bewerben. In ihrem Wahlprogramm fordert die CDU unter anderem 300 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel pro Jahr für die Kommunen; außerdem den Erhalt kleiner Grundschulen und eine sogenannte Landarztquote bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen.