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Samstag, 13. Januar 2018 Drucken

Südwest

AN RHEIN UND SAAR: Integrationsausschuss tagt jetzt doch zu Kandel

. Der Integrationsausschuss des Landtags lässt jetzt doch seine Januarsitzung nicht ausfallen. Die ursprünglich bereits Ende November wegen einer Fraktionsklausur der SPD abgesagte Sitzung werde nächsten Mittwoch stattfinden, sagte der Ausschussvorsitzende Jochen Hartloff (SPD). Darauf hätten sich die Fraktionen jetzt kurzfristig verständigt, nachdem die SPD-Klausur entfallen sei. Am Mittwoch hatte es noch geheißen, trotz der Kandeler Ereignisse werde der Ausschuss erst am 15. Februar wieder tagen. Wie berichtet, liegen dem Landtagsgremium unter anderem mehrere Anträge zu der umstrittenen Altersfeststellung minderjähriger Flüchtlinge vor. Diese Problematik hatte nach der Bluttat von Kandel zu einer bundesweiten Debatte geführt. Wie berichtet, gibt es Zweifel daran, ob der tatverdächtige afghanische Flüchtling zum Zeitpunkt der tödlichen Messerattacke in Kandel erst 15 Jahre alt war. Im Innenausschuss des Landtags hatte am Donnerstag die stellvertretende Abteilungsleiterin der Strafrechtsabteilung im Mainzer Justizministerium, Ulrike Wilke, gesagt, es gebe „keine hinreichenden Hinweise“ zum Alter. Wie berichtet, will die Staatsanwaltschaft Landau deshalb ein medizinisches Gutachten zur Alterfeststellung in Auftrag geben. Die Kreisverwaltung Germersheim, dessen Jugendamt für die Betreuung des afghanischen Flüchtlings zuständig ist, hatte dagegen bisher stets erklärt, eine Volljährigkeit des Beschuldigten werde von „allen Beteiligten“ ausgeschlossen. Der Afghane sitzt in Untersuchungshaft, weil er am 27. Dezember seine Ex-Freundin, ein 15-jähriges Mädchen, in Kandel niedergestochen hat.

Der Rhein-Hunsrück-Kreis in Simmern hat Vorwürfe der Landesregierung zurückgewiesen, die Ausstellung eines Waffenscheins auf einen Tarnnamen des Ex-Agenten Werner Mauss im Jahr 2012 sei rechtlich nicht begründet gewesen. In einer Mitteilung räumte die Kreisverwaltung gestern die Ausgabe „waffenrechtlicher Erlaubnisse“ auf diesen Namen ein. Die Kreisverwaltung sei jedoch überzeugt, dass Mauss konkret gefährdet gewesen sei und berufe sich unter anderem auf Einschätzungen des bayerischen Landeskriminalamts. Sekretär Stich (SPD) hatte am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags dagegen die Ansicht geäußert, Mauss sei allenfalls „abstrakt gefährdet“, was als Voraussetzung für die Erteilung eines Waffenscheins nicht ausreiche (wir berichteten gestern). Die SPD äußerte daraufhin den Verdacht, der Waffenschein des CDU-geführten Kreises könnte eine „Gegenleistung“ für Spenden aus den Kassen von Mauss an die CDU gewesen sein. Die Kreisverwaltung hat diesen Verdacht entschieden zurückgewiesen. Mauss lebt seit 1969 im Dorf Altstrimmig im Kreis Cochem-Zell.

Nach einem Brand in Ensdorf (Kreis Saarlouis), bei dem es am Donnerstagabend einen Toten gab, war die Ursache auch gestern noch unklar. „Wir können noch nichts ausschließen“, sagte ein Sprecher der Polizei am Freitagmorgen. Bei dem Brand in einem Mehrfamilienhaus war ein 71 Jahre alter Bewohner ums Leben gekommen. Für gestern war eine Obduktion des Leichnams geplant. Laut Polizei hatte aufgrund des Feuers außerdem eine Frau Rauchgase eingeatmet und musste deshalb in einem Krankenhaus behandelt werden.

Eine Zwölfjährige hat in Mainz den Sturz aus dem vierten Stockwerk eines Wohnhauses überlebt. Wie die Feuerwehr gestern mitteilte, ereignete sich das Unglück am Morgen im Stadtteil Bretzenheim. Anwohner hatten beobachtet, wie eine Person an Bettlaken im vierten Stockwerk am Balkon hing. Das Mädchen wollte nach Angaben der Polizei von zu Hause weglaufen, nachdem ihre Eltern ihm das Handy abgenommen hatten, und war bei dem Versuch sich abzuseilen in die Tiefe gestürzt. Beim Eintreffen der Feuerwehr hatte es der Vater bereits gerettet. Das Mädchen kam wegen Verdacht auf Rückenverletzungen in ein Krankenhaus. |ros

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