Pfalz Südpfalz: Lindner attackiert Verteidigungsministerin von der Leyen

Sieht die Verantowrtung für die aktuellen Probleme der Bundeswehr bei Ministerin Ursula von der Leyen: Tobias Lindner. Foto: Grü
Sieht die Verantowrtung für die aktuellen Probleme der Bundeswehr bei Ministerin Ursula von der Leyen: Tobias Lindner.

Der südpfälzische Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner (Wörth) hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert: „Ursula von der Leyen hat die aktuellen Probleme voll und ganz zu verantworten. Die Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sind zwar seit Jahren bekannt, verbessert hat sich jedoch nahezu gar nichts.“

Einsatzbereitschaft mangelhaft?



Lindner reagierte damit auf Berichte, wonach die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mangelhaft sei. In der Pfalz unterhält die Bundeswehr Standorte in Germersheim und Zweibrücken. Den Berichten zufolge stehen viele Kampf- und Schützenpanzer nicht zur Verfügung, die Luftwaffe könne derzeit ihre Nato-Verpflichtungen nicht erfüllen.

„Endlich Probleme angehen“



Von der Leyen müsse sich fragen lassen, was sie in den vergangenen vier Jahren getan habe. Lindner: „Anscheinend ist es politisch opportuner, ständig neue Rüstungsvorhaben und Trendwenden anzukündigen statt endlich die Probleme bei Ersatzteilen und Instandhaltung anzugehen.“
Der Südpfälzer forderte zudem, die Ministerin müsse dem Verteidigungsausschuss endlich den Bericht zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr vorlegen, „auf den wir seit letztem Herbst warten.“
Lindner ist Grünen-Sprecher für Sicherheitspolitik und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages.

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