Pfalz Steiniger: Geld den Beitragszahlern zurückgeben

Der Ruf nach einer stärkeren Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wird lauter. Am Donnerstag hat das auch die „Junge Gruppe“ gefordert. Sie ist ein Zusammenschluss der Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU, die zum Zeitpunkt der Wahl jünger als 35 Jahre alt waren. Die Junge Gruppe fordert eine Senkung von 0,6 Prozentpunkte, im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist lediglich von 0,3 Prozentpunkten die Rede. Als Mitglied der Junge Gruppe begründet Johannes Steiniger (Bad Dürkheim) die Forderung so: „Deutschland steht ausgesprochen gut da. Das zeigt sich auch bei den enorm hohen Rücklagen, welche die Bundesagentur für Arbeit vor allem wegen der sehr guten Beschäftigungssituation im Land bilden konnte.“ Bei gleichbleibender Beitragshöhe (drei Prozent) würde die Bundesagentur für Arbeit einer Prognose zufolge bis 2022 Rücklagen in Höhe von 53 Milliarden Euro bilden. Das sei Geld der Beitragszahler. Es sei an der Zeit, den Beitragszahlern etwas zurückzugeben, erklärte Steiniger.